Sitzung vom 18.12.2014

Infos zur Sitzung ...

... Weil das Licht anblieb, soll die Förderung ausbleiben ...

Top 2:
Im Allgemeinen Bericht erklärte Bürgermeister Rüdiger Gerst u.a., dass ein Geld-Spender für einen öffentlich zugänglichen Defibrillator (hier geht es zu unserem Antrag) vorhanden ist und der Defi dann wohl im März in den SB-Räumen der Sparkasse aufgestellt wird. Auf Nachfragen, wer dieser Spender sei, fügte Bürgermeister Gerst hinzu, dass dieser Spender nicht genannt werden möchte. Über unseren Antrag solle dann noch geredet werden.

Anmerkung der Wählergruppe:

hier der zeitliche Ablauf:

06.11.2014: Aktion Bamberg schockt wird vorgestellt
08.11.2014: Presseveröffentlichung im FT Bamberg
10.11.2014: Wir stellen einen Antrag und reichen diesen dann am
17.11.2014: ... in der Gemeinde ein
23.11.2014: auf unserer Website veröffentlichen wir Klarstellungen zu unserem Antrag und führen noch weitere persönliche Gespräche mit Verantwortlichen und Mitgliedern der FFW Kemmern.
27.11.2014: im Rahmen der Bürgerversammlung kritisiert Bürgermeister Gerst Formulierungen unseres Antrages. Nach seinen Aussagen haben diese die Feuerwehrmitglieder schwer getroffen.
18.12.2014: ... ein Spender für den DEFI ist da ... möchte aber nicht genannt werden.


TOP 11:
wenn es nach der Meinung von UBB-Gemeinderat Günter Schwank geht, soll die Basketball-Abteilung des SC Kemmern in 2015 keinen Zuschuss für die Hallennutzung auswärtiger Hallen erhalten. Hintergrund dieser Haltung ist folgende Tatsache: Herr Schwank hat nach eigenen Aussagen festgestellt, dass am Sonntag, 23.11.2014 das Licht in der Turnhalle gebrannt hatte. An diesem Tage gab es ein Basketballspiel um 11:00 Uhr. Der Geschäftsleiter bestätigte, dass auf seine Nachfrage hin die Verantwortlichen der Basketballabteilung bestätigt haben: das Licht wurde ausgeschaltet und somit ist schwer nachvollziehbar, wer hierfür verantwortlich ist. Es fand eine sehr rege und lange Diskussion statt, seitens ZfK-Gemeinderat Sascha Dorsch wurde um eine namentlich Abstimmung gebeten, die Bürgermeister Rüdiger Gerst verwehrt hat. Der Geschäftsleiter bestätigte, dass etwaige "Nein-Stimmen" namentlich im Protokoll festgehalten und veröffentlicht würden.

Die Abstimmung ergab, dass der Antrag auf Förderung für 2015 (750€ pro Jahr und einmalig 250€ für die Ausrichtung der bayerischen Meisterschaft in 2014) mit der Gegenstimme von Günter Schwank 13:1 genehmigt worden ist.

Jahresrückblick des Bürgermeisters: Herr Gerst benennt die Herausforderungen der nächsten Zeit: Hochwasserschutz, Abwasseranschluss an Bamberg, Bahnübergang, Bedarfsermittlung Kindertagesstätte, Neubau Feuerwehrgerätehaus, Baugebiete erschließen, Senioreneinrichtung, Breitbandförderung. Nach seinen Aussagen geht aber nicht alles gleichzeitig.

Anmerkung der Wählergruppe: Vergleichen Sie bitte diese Punkte mal mit unseren Zielen? Zu vielen dieser Punkte haben wir bereits zeitnah nach der Einführung des neuen Gemeinderates Anträge gestellt. Leider in vielen Bereichen bis heute ohne Erfolg. Die CSUBB geführte Mehrheit hat unsere Anträge meist abgelehnt. Verwunderlich ist dann die Aussage in einem Jahresrückblick, was die wichtigen Punkte für die Zukunft sind ...

Die weiteren Abstimmungspunkte entnehmen Sie bitte den Veröffentlichungen im Amtsblatt der Gemeinde Kemmern.




Tagesordnung:
1. Genehmigung des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 20.11.2014
2. Allgemeiner Bericht
3. Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses Flur-Nr. 180/8 und 180/10 (Nähe Angerweg)
4. Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1148/2 (Hirtengarten 23)
5. Bauantrag für den Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1100/40 (Breitengüßbacher Str. 66)
6. Bauantrag zum Neubau einer Firmenzentrale mit Werkhallen, Sozial- und Verwaltungsbau auf dem Grundstück Flur-Nr. 1100/71 (Langäcker 6)
7. Bauantrag zur Errichtung einer gewerblichen Lagerhalle für Oldtimer auf einer Teilfläche des Grundstückes Flur-Nr. 1100/65 (Gewerbegebiet Langäcker)
8. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 251 (Am Kieswerk)
9. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt Baunach - Beteiligung nach 4 Abs. 1 BauGB
10. Gewährung eines Zuschusses für den Caritasverband de Erzdiözese Bamberg
11. Antrag des Sportclub Kemmern 1930 e.V. auf Gewährung eines Hallenkostenzuschusses für die Basketballabteilung
12. Antrag der Blindeninstitutsstiftung Schule am Dachsberg, Rückersdorf, auf freiwilligen Sachkostenzuschuss für das Schuljahr 2014/15
13. Antrag Kath. Kirchenstiftung Kemmern auf Bezuschussung von Unterhaltungmaßnahmen im Pfarrheim
14. Anfragen
15. Sonstiges
16. Jahresrückblick 2014

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