Sitzung vom 28.06.2018

Informationen

TOP 1: Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 07.06.2018

TOP 2: Allgemeiner Bericht

Die Gemeinde erhielt von der Regierung von Oberfranken einen Zwischenstandsbericht zum Thema Lärmschutz Autobahn. Darin enthalten auch eine Stellungnahme der Autobahndirektion Nordbayern: Es werden für das Verfahren die aktuellen Verkehrszahlen genutzt. Die Prognose für das Jahr 2035 geht von einer Zunahme der Verkehrsbelastung aus, was sich anspruchsbegünstigend auswirke.

Schulverbandsitzung: Für acht Kemmerner Schüler in der Schule Breitengüßbach beläuft sich die Umlage der Gemeinde Kemmern auf 21.685€.

Der Eichenprozessionsspinner auf dem Schulgelände Kemmern wurde von einer Spezialfirma und dem Bauhof beseitigt.

Das Kommunalabgabengesetz (KAG) wurde geändert. Rückwirkend zum 1. Januar wurden die umstrittenen Straßenausbaubeiträge abgeschafft.

Wege auf dem Friedhof wurden für rund 14.000€ instand gesetzt.

TOP 3: Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kemmern auf Einrichtung einer Kinderfeuerwehrgruppe

Eine Änderung des Feuerwehrgesetzes erlaubt es, Kinder ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr in einer eigenen Kinderfeuerwehr an den Feuerwehrdienst heranzuführen. Die beiden Feuerwehrkommandanten konkretisieren die Planungen. Die Kinderfeuerwehrgruppe soll an der Weihe des neuen Feuerwehrhauses starten. Der Gemeinderat stimmt der Einrichtung zu.

TOP 4: Neubau Feuerwehrgerätehaus – Beschaffung diverser Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenstände

- Vorstellung des Bedarfs durch die Feuerwehrführung

- Beschlussfassung

Die beiden Feuerwehrkommandanten stellen die Bedarfsliste vor. Die Kosten belaufen sich auf 57.000€. In dem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass der Feuerwehrverein die Kosten für die Ausstattung des Lehrsaales, die Küche und das Audiosystem übernommen hat. Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung zu.

TOP 5: Bauantrag zum Dachgeschossausbau mit Errichtung von 2 Dachgauben auf dem Grundstück FINr. 266/10 (Am Kieswerk 4) - Der Gemeinderat stimmt zu.

TOP 6: Bauantrag zum Neubau einer Terrasse mit Unterkellerung und Überdachung auf dem Grundstück FINr. 1200/4 (Grabenstr. 9) - Der Gemeinderat stimmt zu.

TOP 7: Ortskernsanierung Bauabschnitt 5b - Neugestaltung Breitengüßbacher Straße

- Fördermittelsituation

- Entscheidung über die Durchführung der Ausschreibungen

Planungen sind auf Zustimmung der Regierung gestoßen. Die Bewilligung von Fördermitteln in Höhe von 60% ist vorhanden. Bei einem Kostenvolumen von ca. 186.000 € beläuft sich die Förderung auf ca. 100.000 €. Die Ausschreibung soll erfolgen, im September 2018 ist mit der Vergabe zu rechnen, die Fertigstellung soll im August 2019 erfolgen.

TOP 8: Antrag des Sportclubs Kemmern 1930 e.V. - Abt. Running - auf Erteilung einer Erlaubnis für die Durchführung des 10. Kemmerner Kuckuckslaufes am 22.09.2018

Dem Antrag wird stattgegeben. Künftige Anträge können auf dem Verwaltungsweg erledigt werden, sofern keine grundsätzlichen Änderungen vorliegen.

TOP 9: Vorstellung des Ferienprogramms 2018 durch den Jugendbeauftragten

Der Jugendbeauftragte stellt die geplanten Veranstaltungen vor und verweist auf evtl. vorhandene Altersbeschränkungen. Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Anlässlich der Vorstellung des Ferienprogramms stellte MdGR Bräuer die Frage, warum der Sportclub nicht bereits im Vorfeld zumindest davon in Kenntnis gesetzt worden ist, dass das Sportgelände an Dritte überlassen wird. Eine schlüssige Antwort darauf gab es nicht. Vielmehr entspannt sich, entfacht von der provokanten Frage des MdGR Pflaum (UBB), wem denn das Sportgelände überhaupt gehöre, eine rege Diskussion. Bgm. Gerst stellte, für MdGR Pflaum sichtlich überraschend fest, dass das Sportgelände sehr wohl dem Sportclub gehöre und ein Pachtvertrag vorliege. Daraufhin wollte Pflaum wissen, ob der Sportclub einen Pachtzins bezahle und wie hoch dieser sei. Was der Pachtzins jedoch mit der eingangs von MdGR Bräuer gestellten Frage zu tun hatte, erschloss sich dem geneigten Zuhörer leider nicht. Die MdGR Bräuer und Förtsch waren sich jedoch einig, dass eine Vorabinformation des Sportclub unabhängig von der Höhe des Pachtzinses zumindest angemessen gewesen wäre.

TOP 10: Sonstiges

Bgm. Gerst erhielt am 25.06.18 ein Schreiben des Knetzgauer Bürgermeisters: Inhalt ist die Bitte, sich einer gemeinsamen Resolution für synergetische Vernetzung und zur Stärkung der Zusammenarbeit der Akteure am Main anzuschließen. Durch eine Art Verbund soll die Stellung der einzelnen Gemeinden am Main gestärkt werden.

Die Einweihung des neuen Feuerwehrhauses soll am Brandschutztag, Sonntag, den 9.9.2018, mit einer ökumenischen Segnung erfolgen.

Bgm. Gerst verweist auf eine Veranstaltung der Zukunft für Kemmern: Der Arbeitskreis Nahversorgung trifft sich am Dienstag, den 10.07.2018, um 19.30 Uhr im Landgasthof Leicht

Bgm. Gerst erinnert an den Betriebsausflug der Gemeinde.

TOP 11: Anfragen

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 07.06.2018

2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters

3. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kemmern auf Einrichtung einer Kinderfeuerwehrgruppe

4. Neubau Feuerwehrgerätehaus - Beschaffung diverser Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenstände

- Vorstellung des Bedarfs durch die Feuerwehrführung

- Beschlussfassung

5. Bauantrag zum Dachgeschossausbau mit Errichtung von zwei Dachgauben auf dem

Grundstück FlNr. 266/10 (Am Kieswerk 4)

6. Bauantrag zum Neubau einer Terrasse mit Unterkellerung und Überdachung auf dem

Grundstück 1200/4 (Grabenstr. 9)

7. Ortskernsanierung Bauabschnitt 5b - Neugestaltung Breitengüßbacher Straße

- Fördermittelsituation

- Entscheidung über die Durchführung der Ausschreibungen

8. Antrag des Sportclubs Kemmern 1930 e.V. - Abt. Running - auf Erteilung einer Erlaubnis

für die Durchführung des 10. Kemmerner Kuckuckslaufs am 22.09.2018

9. Vorstellung des Ferienprogramms 2018 durch den Jugendbeauftragten

10. Sonstiges

11. Anfragen

APP | Bücherei | Mitmachen! | Notrufnummern | Kontakt | Datenschutz | Impressum

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf „Erlauben“ erklären Sie sich damit einverstanden. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.