Sitzung vom 01.03.2018

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 01.03.2018

Allgemeiner Bericht:

Hier gab der Bürgermeister einiges zur Kenntnis:

Nach den Worten des Bürgermeisters wurde nun an der Abböschung der neuen Autobahnbrücke ein Gelände errichtet. Zudem wurde dort die Straßenbeleuchtung für den Radweg aufgebaut.

In Sachen Neubau des Feuerwehrhauses hat der Feuerwehrverein Kemmern mitgeteilt, dass er sich an verschiedenen Anschaffungskosten (Tische, Stühle, Audiotechnik, Beamer etc.) beteiligt.

Der Termin für die Landtagswahlen ist laut BGM Gerst der 14.10.2018.

Auf der Höhe der Autobahnbrücke wird ab April mit den Vorbereitungen für die Brückenerneuerung begonnen. In einem ersten Schritt werden hier Zufahrtswege angelegt.

Eine Anfrage von GR Jochen Förtsch, ob die Gemeinde bei den aktuellen Temperaturen nicht eine Eisfläche anlegen könnte, lehnte BGM ab. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass dies sehr aufwendig sei; zudem könne man nicht von der Freiwilligen Feuerwehr erwarten, bei diesen Temperaturen über Tage hinweg an dieser Aufgabe zu arbeiten.

Vorstellung Entwurfsplanung für den Anschluss der Abwasseranlage an die Kläranlage der Stadt Bamberg

Herr Bussinger, Vertreter des Ing.-Büro Höhnen & Partner, erläuterte dem Gemeinderat die aktuellen Planungen zur Abwasseranlage. Demnach ist im Jahr 2018 mit Beginn und Fertigstellung des Pumpwerkes zu rechnen. Im Weiteren erläuterte er die Führung der Rohre vom Pumpwerk bis zur Kläranlage in Bamberg. Insgesamt sind hier 4,5 km Rohrleitung zu bauen. Insgesamt wird das Projekt mit Kosten von ca. 3 Mio. Euro veranschlagt. Die Verlegung der Rohre und die finale Inbetriebnahme sind dann in 2019 geplant.

Ausstattung der Klassenzimmer der Grundschulen und der „Hausmeisterwohnung“ mit einem Lärmschutz

Nachdem im letzten Jahr eines Klassenzimmers mit einem Lärmschutz ausgestattet wurde, hat die Schule in Kemmern beantragt, nun auch die übrigen Räume damit auszustatten, da sich dieses Vorgehen als äußerst sinnhaft und lernfördernd erwiesen hat. Zudem steht ein Antrag im Raum, die alte Hausmeisterwohnung, in der aktuell die Mittagsbetreuung stattfindet, ebenfalls mit einem Lärmschutz auszustatten. Darüber hinaus wurde eine Industriegeschirrspülmaschine beantragt, um das Geschirr nach dem Essen schneller und gründlicher reinigen zu können.

Im Raum stehen Kosten von ca. 24.000 € für den Lärmschutz in den Klassenzimmern und 4.000 € für die Hausmeisterwohnung. Die Geschirrspülmaschine wird mit 4.200 € beziffert.

Nach längeren Beratungen wird mit 14:0 für den Antrag gestimmt.

Beschaffung Leichtbodenmatten für die Schulturnhalle

Um das Sportangebot in der Schulturnhalle besser gestalten zu können, beantragt der SC Kemmern die Anschaffung von vier Leichtbodenmatten. Der Verein wird sich mit 50% an den Kosten beteiligen. Der Antrag wird mit 12:0 Stimmen angenommen.

Antrag Nutzung Schulturnhalle durch den Musikverein 

Der Musikverein Kemmern möchte für sein Jahreskonzert am 24.03. die Schulturnhalle nutzen. Mit 14:0 wird angenommen, dass die Halle vom 22.-25.03. für diesen Zweck gesperrt wird.

Antrag Burschenschaft Kemmern Nutzung Festplatz

Die Kemmerner Burschenschaft beantragt, den Festplatz am Main für ein „Kuckucksfest“ am 09./10.06. nutzen zu dürfen. Um den Auf- und Abbau zu organisieren, wird dort vom 04.-15.06. die Nutzung des Festplatzes mit 14:0 Stimmen gewährt.

Anfragen

GR Harald Dorsch fragt an, ob der Weg zum Wagnerkeller hin – der doch arg in Mitleidenschaft gezogen ist – nicht besser in Stand gesetzt werden könne. BGM Gerst verweist darauf, dass dies Aufgabe der Jagdgenossenschaft und nicht der Gemeinde sei. Die Gemeinde werde hier aber unterstützen.

Leider nicht in den Bericht in „Nachrichten am Ort“ aufgenommen, aber dennoch gefragt wurde noch von GR Förtsch, wie der Stand in Sachen WLAN Hotspot sei. Hier gibt es offensichtlich keinen neuen Stand. GR Förtsch erkundigt sich weiter, ob es keine rechtliche Regelung gibt, die einen zeitlichen Rahmen für die Umsetzung gefasster Beschlüsse vorgibt – schließlich sei der Beschluss für die Einrichtung eines wlan-Hotspots bereits am 25.08.2016 gefasst worden. Bgm. Gerst erklärt, dass es eine derartige Regelung nicht gibt.

Sascha Dorsch

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 08.02.2018

2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters

3. Vorstellung der Entwurfsplanung für den Anschluss der Abwasseranlage an die Kläranlage der Stadt Bamberg durch das Ing.-Büro Höhnen & Partner, Herr Bussinger

4. Bauantrag zur Errichtung eines Abwasserpumpwerks auf dem Grundstück FlNr. 409 (Kläranlage)

5. Ausstattung der Klassenzimmer der Grundschule mit einem Lärmschutz

-Mitbehandlung des Antrags Kath. Kirchenstiftung / Kinderhaus St. Maria auf Einbau eines Lärmschutzes in der Schulkinderbetreuung (ehem. Schulhausmeisterwohnung) und Anschaffung einer Gewerbespülmaschine für die Schulkinderbetreuung

6. Beschaffung von Leichtbodenmatten für die Schulturnhalle bei finanzieller Beteiligung des Sportclub Kemmern 1930 e.V.

7. Antrag Musikverein Kemmern auf Nutzung der Turnhalle für das Jahreskonzert am Samstag, 24.03.2018

8. Antrag der Kemmerner Burschenschaft auf Benutzung des Festplatzes für ein Kuckucksfest am Wochenende 09./10.06.2018

9. Sonstiges

10. Anfragen

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