Sitzung vom 12.01.2017

Informationen des Verfassers ...

Bürgermeister Gerst begrüßte die Gemeinderäte und anwesenden Gäste zur ersten Sitzung im neuen Jahr - dem Jubiläumsjahr 1000 Jahre Kemmern.

TOP 2:
- Die Mitglieder der Jugendfeuerwehr haben die höchste Stufe - Jugendflamme 3 - erfolgreich bestanden.
- Die Sparkassenstiftung fördert die neue Ortschronik mit einmalig 3.000 Euro Zuschuss.
- Im Rathaus hat Simone Postler die Nachfolge von Frau Guzik angetreten (Kasse).
- Die Verkabelung der Mittelspannungsfreileitung ist abgeschlossen. Die bestehenden Freileitungen sollen noch Anfang 2017 demontiert werden.
- Schausteller Mölter wird nicht mehr in Kemmern zur Kirchweih antreten. Bürgermeister Gerst ist schon in Gesprächen mit anderen Schaustellern.

TOP 3:
Frau und Herr Rösch stellen die Entwurfsplanung des nächsten Bauabschnitt 5.b vor. Problematisch wird das Parken unter "Lindenbäumen" gesehen, ebenso die mögliche Parksituation an der derzeit nicht betriebenen Gaststätte. Auch führt der Vorschlag von Herrn Rösch zu einer Teilfläche als "wassergebundene Decke" zu teils heftigen Diskussionen (Sitzgelegenheit und Stehle). Herr Rösch beziffert die Kosten (ermittlet nach Basis des Bauabschnitt 5a) auf rund 664.000 Euro. Über mögliche Förderungen wurde nicht gesprochen. Die Mitglieder des Gemeinderates stimmten mit 14:0 den Entwurfsplanungen zu und erteilten Architekt Rösch den Auftrag alternative Bodenbeläge für die mögliche wassergebundene Decke vorzulegen.

TOP 4 bis TOP 9:
Die Mitglieder des Gemeinderates stimmen den Anträgen jeweils einstimmig zu.

TOP 10:
Bürgermeister Gerst verliest den Antrag und gibt das Wort an Gemeinderat Jochen Förtsch. Herr Förtsch erläutert die Notwendigkeit der Maßnahme und zeigt mögliche Alternativen mit Kostenschätzungen (ca. 2.500 Euro Gesamtkosten) auf. Gemeinderat Schwank hat nach eigenen Aussagen seit 26.10.2016 bis zur Sitzung täglich eine "Kontrollfahrt" mit seinem PKW vorgenommen und dabei an 52 Tagen nur 1 Fahrrad gesehen. Er meint, dass die Investition hier nicht gerechfertigt ist. Nach weiteren Diskussionen einigte man sich mit 13:1 Stimmen zu folgendem Kompromiss-Vorschlag:

- Herr Förtsch soll mit der Gemeindeverwaltung einen geeigneten Platz für den Fahrradabstellplatz wählen
- wir warten mal den Sommer 2017 ab ...
- beobachten die Nutzung ...
- entscheiden dann im Herbst 2017 neu ...

TOP 11:
Die Giechburgschule Scheßlitz bekommt 100 Euro als Zuschuss.

TOP 12:
Bürgermeister Gerst verliest Teile der Veröffentlichungen aus www.dorfplatzfest.de . Leider bekommt der Verein auch nicht die Möglichkeit im Rahmen der Sitzung hierauf zu antworten oder Stellung zu beziehen. SCHADE!

TOP 13:
Am Anwesen Hauptstraße 1a wurde seitens der Gemeinde ein Strahler (klicken Sie hier) montiert, der das Rathaus beleuchtet. Gemeinderat Förtsch fragt nach, ob dieser Strahler den Regeln der Straßenverkehrsordnung entspricht. Er wurde von Bürgerinnen und Bürgern mehrfach angesprochen, da der Strahler eine sehr starke Blendwirkung erzeugt. Zweiter Bürgermeister Ruß gibt bekannt, dass dieser Strahler nach dem offiziellen Eröffnungstag am 21.01.2017 wieder demontiert wird.

Ein in der Breitengüßbacher Straße abgestellter Anhänger war u.a. auch Diskussionspunkt in der Sitzung des Gemeinderates.

Gemeinderätin Bräuer erkundigt sich über den Sachstand eines Antrages aus Mitte Oktober (höhenverstellbare Basketballkörbe für die Turnhalle zur Nutzung des Schulsport und des SC Kemmern).

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2016
2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters
3. Neugestaltung der Breitengüßbacher Straße im Rahmen der Städtebauförderung (Bauabschnitt 5) Vorstellung der Entwurfsplanung vor Anliegerbeteiligung für den Bauabschnitt 5 b durch das Architekturbüro Rösch-Schubert-Hanisch und die Planungsgruppe Strunz Beschlussfassung
4. Bauantrag/Antrag auf Nutzungsänderung zur Einrichtung einer Ferienwohnung im Kellergeschoss des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 240/22 (Fichtenstr. 6)
5. Bauantrag zum Aufbau von Dachgauben und Einbau einer Dachgeschosswohnung auf dem Grundstück FlNr. 153/4 (Seeweg 3)
6. Bauantrag zum Wintergartenanbau am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 211 (Seeweg 34)
7. Bauvoranfrage zur Bebauung von Teilflächen der Grundstücke FlNr. 1212 und 1223 (Gartenstr. 5) mit einem Einfamilienhaus
8. Bekanntgabe von zugelassenen Isolierten Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen bei verfahrensfreien Bauvorhaben im Jahr 2016
9. Stellungnahme zur geplanten Änderung des Regionalplans Oberfranken-West, Fortschreibung des Ziels B II 3.1.3 - Nachfolgefunktionen bei Gewinnung, Sicherung und Erkundung von Bodenschätzen
10. Antrag Gemeinderatsmitglied Jochen Förtsch, Zukunft für Kemmern, zur Schaffung eines überdachten Fahrradparkplatzes an der Bushaltestelle Ortseingang Hauptstr. (Nähe Ruhstein, Hotel Rosenhof)
11. Antrag der Giechburgschule Scheßlitz auf Zuschuss für besondere Aufwendungen
12. Sonstiges
13. Anfragen

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