Sitzung vom 18.05.2017

  • TOP 1: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.04.2017

    Abstimmung 13:0 genehmigt

    TOP 2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 27.04.2017 Abstimmung 13:0 genehmigt

    TOP 3: Allgemeiner Bericht

    - Hochwasserschutz: Bohrungen für 7 Grundwasserpegelmessstellen (5 innerhalb, 2 außerhalb des Dammes) im Rahmen der Ertüchtigung des Hochwasserdammes beginnen demnächst.

    - Erdarbeiten für das neu zu errichtende Feuerwehrhaus begannen am 15.05.2017

    - Im „Markt“ öffnet am 9.6.2017 die Postfiliale wieder. Folgende Öffnungszeiten sind geplant: Mo-Fr: 14.30 – 17.00, Fr. Steiner: 10.00 – 13.00

    - Bgm. Gerst verliest Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Bamberg zu zwei Eingaben

    TOP 4: Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung des Kreuzes und des Ruhsteins in der Flur am Baunacher Weg (Nähe FIur-Nr. 2225)

    Bezuschussung abgelehnt, weil Eigentümer Einverständnis widerrufen hat.

    (Anmerkung des Verfassers: Warum wird über diesen Punkt beraten??? Bilder wurden extra angefertigt und gezeigt, es wird über die Ausgestaltung und das Material für den Bodenbelag sowie über die Notwendigkeit der Maßnahme diskutiert, eine Stellungnahme des Architekten Rösch wird bekannt gegeben. Zum Schluss gibt Bgm. Gerst bekannt, dass die Maßnahme ja sowieso gar nicht durchgeführt werden kann, da eben der Eigentümer sein Einverständnis zurück gezogen hat ???)

    TOP 5: Antrag Zukunft für Kemmern auf Zuschuss für die Kosten der Anmietung des Pfarrheims anlässlich des Erste-Hilfe-Kurses in Kemmern vom 01.04.2017

    Laut Vorsitzenden Bgm. Gerst sind Zuschüsse vor der Durchführung von Maßnahmen zu beantragen. Antrag mit 3:10 abgelehnt. (Stilblüten aus der Diskussion: „Bis jetzt sind noch nie Zuschüsse an politische Vereinigungen seitens der Gemeinde gegangen und zudem wenn ich so eine Veranstaltung mache, muss ich die Kosten umlegen und bei den Gebühren mit einrechnen. Sonst kommt ja da das nächste Mal der Nächste und sagt der Taubenzüchter Verein braucht einen Zuschuss fürs Vogelfutter oder irgendwas. Das kann es nicht sein." „Zum einen: Politische Vereinigung und gemeinnütziger Verein sind zwei paar Stiefel, das solltest du nochmal nachlesen. Zum Anderen: Vogelfutter und Erste Hilfe Kurs? Der Vergleich hinkt schon sehr.“ „Ja ich weiß, das war jetzt ein blödes Beispiel: Das ist genauso, wenn ich heute von der SPD einen Maitanz mache und die Einnahmen reichen nicht und ich will eine Bezuschussung für die Saalmiete.“)

    TOP 6: Antrag des Sportclubs Kemmern 1930 e.V. - Abt. Running - auf Erteilung einer Erlaubnis für die Durchführung des 9. Kemmerner Kuckuckslaufes am 23.09.2017. In diesem Jahr finden keine offiziellen Meisterschaften statt. Es sind die üblichen Sperrungen wie in den vergangenen Jahren notwendig.

    Abstimmung 12:0 genehmigt

    TOP 7: Sonstiges

    Es wird auf das 125-jährige Jubiläum der Soldaten- und Reservistenkameradschaft Kemmern am 20.05.2017 und auf die Einladung zum Spatenstich Feuerwehrhaus in Kemmern am 29.05.2017 hingewiesen.

    TOP 8: Anfragen

    - GR Förtsch fragte nach dem Sachstand in Bezug auf den WLAN-Hotspot(Beschluss des Gemeinderates vom 16.08.2016): Die Einrichtung des Hotspots solle in Verbindung mit der bevorstehenden Erneuerung der Telefonanlage in der Gemeindeverwaltung erfolgen. Außerdem sei der Aufwand höher als gedacht, da in der Gemeinde nur ein Behördennetz und kein Internet vorhanden sei, es müsse auch die EDV-Verkabelung erneuert werden. Auf die Frage, wann mit der Umsetzung der Maßnahme zu rechnen sei, konnten keine Angaben gemacht werden.

    - GR Förtsch regte an, die Termine zur 1000-Jahr-Feier in der Kemmern-App zu publizieren.

    - GR Förtsch fragte nach dem Sachstand in der Jugendarbeit: Jugendbeauftragter Russ erklärte, es gäbe im 4-wöchigen Rhythmus Gruppenstunden im Jugendheim für 7-10 jährige (8 Teilnehmer) und für 11-18 jährige (3 Teilnehmer). Des Weiteren sei wieder ein Ferienprogramm geplant.

    Jochen Förtsch

Tagesordnung

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.04.2017
2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 27.04.2017
3. Allgemeiner Bericht
4. Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung des Kreuzes und des Ruhsteins in der Flur am Baunacher Weg (Nähe FlNr. 2225)
5. Antrag Zukunft für Kemmern aúf Zuschuss für die Kosten der Anmietung des Pfarrheims anlässlich des Erste-Hilfe-Kurses in Kemmern vom 01.04.2017
6. Antrag des Sportclubs Kemmern 1930 e.V. - Abt. Running - auf Erteilung einer Erlaubnis für die Durchführung des 9. Kemmerner Kuckuckslaufes am 23.09.2017
7. Sonstiges
8. Anfragen

APP | Bücherei | Mitmachen! | Notrufnummern | Kontakt | Impressum