Sitzung vom 18.01.2018

Informationen zur Sitzung

TOP 1: Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 14.12.2017

TOP 2: Allgemeiner Bericht

Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bamberg und der Gemeinde Kemmern über die Einleitung von Abwasser in die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Bamberg wurde am 17.1.2018 unterzeichnet.

vom 24.1. bis 7.3.2018 läuft im Rahmen der Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes die 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung: Bürgerinnen und Bürger, Lärmschutzvereinigungen, Kommunen und weitere Einrichtungen, die von Schienenlärm betroffen sind, haben in der 2. Phase die Möglichkeit, dem Eisenbahn-Bundesamt eine Rückmeldung zum Lärmaktions-plan Teil A, zu bereits durchgeführten Lärmsanierungsmaßnahmen und zum Prozessablauf der Lärmaktionsplanung zu geben. Die Ergebnisse werden im Lärmaktionsplan Teil B veröffentlicht.

Rückblick auf die letzten beiden Veranstaltungen im Rahmen der Feiern zum 1.000-jährigen Jubiläums der Gemeinde Kemmern

Presseinfo der Autobahndirektion Nordbayern: Bis Ende Februar finden an der BAB 73 Holzungsarbeiten im Bereich der Bahnbrücke bei der Anschlussstelle Breitengüßbach Süd statt. Mit Verkehrsbehinderungen ist nicht zu rechnen.

Bgm. Gerst verliest ein Dankschreiben des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundes. Dem Verein wurde in der vorangegangen Sitzung eine Spende der Gemeinde Kemmern von Höhe von 50€ (in Worten: Fünfzig) gewährt.

TOP 3: Vorstellung des Modells „lntegra MENSCH" der Bamberger Lebenshilfe-Werkstätten gGmbH mit Antrag auf Bezuschussung durch den Projektleiter, Herrn Kuno Eichner, integra Mensch versucht die Integration von Menschen mit Behinderung auch im privaten und Freizeitbereich zu verbessern. Zu diesem Zweck seien mehr Mitarbeiter nötig. Herr Eichner beantragte deshalb eine Bezuschussung von 1€ pro Einwohner. Dieser Zuschuss sei bereits von mehreren Gemeinden im Landkreis gewährt worden. Zur Zeit werden lt. Eichner 6 Familien aus Kemmern betreut.

Der Gemeinderat beschloss für das Jahr 2018 eine Bezuschussung.

TOP 4: Antrag der Giechburgschule Scheßlitz auf Zuschuss für besondere Aufwendungen. In der Giechburgschule befinden sich aktuell 6 Kinder aus Kemmern. Der Gemeinderat beschließt einen Zuschuss von 100€.

TOP 5: Antrag der Soldaten- und Reservistenkameradschaft Kemmern zur Durchführung der Fischkerwa 2018 und Folgejahre. Die SRK Kemmern will im Jahr 2018 und in den Folgejahren die Fischkerwa in „abgespeckter“ Form am Vereinsheim am Hebewerk durchführen. Der Gemeinderat genehmigt den Antrag.

TOP 6: Bauantrag (Neufassung) zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf den Grundstück FINr. 489/21 (Am Hügelsee 5). Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird zugestimmt.

TOP 7: Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses mit Garage und Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Pkw-Stellplätzen auf dem Grundstück FINr. 268 (Hallstadter Str. 12). Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird zugestimmt.

TOP 8: Anliegeranfrage zur Entfernung eines Baumes am Anwesen Breitengüßbacher Str. 84. Einer Entfernung des Baumes kann nicht zugestimmt werden.

TOP 9: Stellungnahmemöglichkeit zum Hauptbetriebsplan für die Aufsuchung von Erdwärme zu wissenschaftlichen Zwecken mittels 2D-Seismik im Erlaubnisfeld „FAU Geotherm" durch die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Anfragen

MdGR Schwank verweist auf die gelungene Durchführung der Festivitäten zur 1.000-Jahr-Feier und lobt die Veranstalter.

MdGR Förtsch fragte nach wegen des widerrechtlich an der Turnhalle abgestellten Fahrzeuges. Nach Verstreichen der gesetzten Frist ist die Verwaltung jetzt berechtigt, eine Ersatzvornahme durchzuführen.

MdGR Förtsch weist auf Fehler auf der gemeindlichen Homepage hin. So seien dort unter dem Reiter: Gemeinderat – Mitglieder 21 Gemeinderäte aufgezählt, darunter 6, die bereits 2014 aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind.

Jochen Förtsch

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