Sitzung vom 21.03.2019

Informationen

1. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters

• Rohrbruch am Friedhof. Auf 3,50m Tiefe ist ein Rohr gebrochen, die Arbeiten gestalten sich somit komplex. Die Gemeinde arbeitet an Lösungen

• 16.03. gab es Neuwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr. Neuer Kommandant Sebastian Ott, Stellvertreter Christian Derra.

• Energetische Sanierung Schulhaus. Hier ist ein Förderbescheid über ca. 200.000€ eingegangen.

• Für das Feuerwehrhaus ist ein Förderbescheid über 18.700€ eingegangen.

• Datenschutz im Landkreis. Hier wurden nun in einer Zweckgemeinschaft zwei Datenschutzbeauftragte unter Vertrag genommen, um der Bedeutung des Themas Rechnung zu tragen.

• Lärmaktionsplanung Bahn. Hier ist bis 28.03. noch im Internet eine Beteiligung möglich.

• Im Rahmen des viergleisigen Ausbaus der Bahn ist im April 2019 Nachtarbeit am 13./14.04. und 27./28.4. vorgesehen.

• Am 28.03. bis 03.04. kommt es im Rahmen des Eisenbahnbrückenneubaus zu einer Vollsperrung.

• Die Wahl zum neuen Gemeinderat wurde auf den 15.03.2020 terminiert.

• In der Region Bamberg wurde ein Wolf gesichtet, die Bürger/innen sind zur Vorsicht aufgerufen.

2. Antrag Freiwillige Feuerwehr Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen

Dem Antrag der Feuerwehr auf sechs neue Schutzanzüge und anderen Gerätschaften in Höhe von 11.780€ wurde 13:0 zugestimmt.

3. Bauantrag Erweiterung Biergarten

Aufgrund verwaltungsrechtlicher Vorgaben wurde es für die Brauerei Wagner notwendig, eine Erweiterung des bestehenden Biergartens zu beantragen. 13:0 Zustimmung.

4. Antrag Jagdgenossenschaft Gewährung Zuschuss für Mulchgerät

Das Mulchgerät der Jagdgenossenschaft, das 2006 angeschafft wurde und nun in die Jahre gekommen ist, muss ausrangiert werden und ein neues angeschafft. Da die Gemeinde dies mitnutzt, ist eine Beteiligung an den Gesamtkosten von 9.650€ in Höhe von 2.500€ sinnvoll. 13:0 Zustimmung.

5. Neugestaltung Pfarrgarten – Gestaltungsvorschlag

Der Pfarrgarten muss zu einer Neugestaltung angelegt werden. Durch die engen Platzverhältnisse bedingt, ist ein Maschineneinsatz nicht möglich. Diskutiert wurde, ob hier die Gemeindearbeiter die Handarbeiten abnehmen können. Dies wurde mit 12:2 abgelehnt, der Auftrag wird extern vergeben.

6. Sonstiges

Die große Grenzbegehung findet am 04.04. ab 8.00 Uhr am Rathaus statt.

Die kleine Begehung ist am 10.04., zur gleichen Zeit.

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 28.02.2019

2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeistes

3. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kemmern zur Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen im Jahr 2019

4. Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Biergartens auf dem Grundstück FlNr. 58 (Hauptstr. 15)

5. Antrag der Jagdgenossenschaft Kemmern auf Gewährung eines Zuschusses zur Ersatzbeschaffung eines Mulchgerätes

6. Neugestaltung des Pfarrgartens am Kirchplatz

- Vorstellung Gestaltungsvorschlag nach weiterer Klärung

- Beratung und Beschlussfassung

7. Sonstiges

8. Anfragen

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