Sitzung vom 22.06.2017

TOP 1 Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 1. Juni 2017

TOP 2 Allgemeiner Bericht

- Am 3. Juni 2017 fand wie geplant das Open Air auf dem Kirchplatz statt.

- Am 19. Juni 2017 wurde im Pfarrheim die Ortschronik vorgestellt. Beide Veranstaltungen waren gut besucht.

- In den Pfingstferien wurde in drei Klassenzimmern der Grundschule der Fußbodenbelag erneuert.

- Am 26. Juni 2017 beginnen die Rohbauarbeiten des Feuerwehrhauses durch die Fa. Raab, Ebensfeld.

- Die Fertigstellung der Brücke über die Bahn ist für August 2017 angekündigt. Die Verkehrsfreigabe erfolgt allerdings erst später.

TOP 3 Bauantrag zur Erweiterung des Dachgeschosses auf dem Grundstück FlNr. 174/1 (Erlenweg 6)
Das Bauvorhaben benötigt hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Das gemeindliche Einvernehmen hierzu wird erteilt.

TOP 4 Bauantrag zum Umbau der bestehenden Garage auf dem Grundstück FlNr. 1200/179 (Mohnweg 6)
Der Umbau einer bestehenden Garage ist vorgesehen. Das Flachdach soll durch ein Satteldach ersetzt werden. Erste Bauarbeiten hierzu wurden bereits in die Wege geleitet.
Das Vorhaben erfordert eine Abstandsflächenübernahme. Der unmittelbar angrenzende Nachbar hat dem Bauvorhaben nicht zugestimmt. Der Gemeinde obliegt die Beurteilung des Vorhabens auf der Grundlage des Bebauungsplanes, dem Landratsamt die bauordnungsrechtliche Beurteilung. Das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird nicht in Aussicht gestellt.

TOP 5 Bauantrag zur Erweiterung und Überdachung eines Balkons auf dem Grundstück FlNr. 10 (Am Bächlein 1) - Erneute Beschlussfassung
Das Bauvorhaben, das bereits im Gemeinderat behandelt wurde, bedarf weiterer Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Der ursprüngliche Gemeinderatsbeschluss wird aufgehoben und ein neuer, inhaltlich weiter gehender Beschluss gefasst, mit dem „den erforderlichen Befreiungen“ zugestimmt wird.

TOP 6 Sonstiges

- Am 30. Juni findet im Festzelt die Fisch-Kerwa statt. Um 21 Uhr spielt Aischzeit.

- Am 1. Juli wird Staatsminister M. Söder wegen des Staatsaktes für den verstorbenen Helmut Kohl erst um ca. 19.30 Uhr direkt in das Festzelt kommen.

- Die Kemmern App kann den Festkalender leider nicht anzeigen. Die App greift auf die Daten der Homepage zurück. Aufgrund des veralteten Zustandes/Systems der Homepage ist dieser Zugriff in Kemmern nicht mehr möglich.

- Die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Hallstadt lädt am 25. Juni 2017 zur Johanneskirchweih ein. Am 24. Juni 2017 findet in der Johanneskirche um 19 Uhr wieder ein Konzert statt.

TOP 7 Anfragen

- Gemeinderat Dr. Oliver Dorsch fragt nach dem Sachstand WLAN-Hotspot. BGM Gerst verweist auf die Erläuterungen in der letzten Sitzung. (Anmerkung außerhalb des Protokolls: Der Gemeinderatsbeschluss über die Errichtung eines WLAN-Hotspots datiert vom 25. August 2016).

- Gemeinderätin Bräuer fragt nach, ob es in Sachen Nahversorgung in Kemmern einen neuen Sachstand gibt, nachdem die neue Postfiliale eröffnet worden ist. BGM Gerst verweist auf laufende Verhandlungen.

- Gemeinderätin Bräuer weist darauf hin, dass das Pflaster im Einfahrts- und Kurvenbereich des Leingrabens aus Fahrtrichtung Hauptstraße sehr locker verlegt ist und fragt an, ob eine Abhilfemöglichkeit gesehen wird. BGM Gerst weist darauf hin, dass im Bedarfsfall vom Bauhof nachgesandet werden kann.

Heike Bräuer

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 01.06.2017
2. Allgemeiner Bericht
3. Bauantrag zur Erweiterung des Dachgeschosses auf dem Grundstück FlNr. 174/1 (Erlenweg 6)
4. Bauantrag zum Umbau der bestehenden Garage auf dem Grundstück FlNr. 1200/1796)
5. Bauantrag zur Erweiterung und Überdachung eines Balkons auf dem Grundstück FlNr. 10 Bächlein 1) - Erneute Beschlussfassung
6. Sonstiges
7. Anfragen

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