Sitzung vom 04.07.2024
Tagesordnung
1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 12.06.2024
2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters
3. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2020
4. Feststellung der Jahresrechnung 2020 gem. Art. 102 Abs.3 GO
5. Entlastung der Jahresrechnung 2020 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
6. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2021
7. Feststellung der Jahresrechnung 2021 gem. Art. 102 Abs.3 GO
8. Entlastung der Jahresrechnung 2021 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
9. Anträge GRM Dr. Anne Schmitt (Bündnis 90 – Die Grünen):
9a. Prüfung der verkehrsrechtlichen Beschilderung des Wirtschaftsweges Kemmern „Auweg“ bzw. „Polsterweg“ in Richtung B279 und ggf. Ergänzung mit dem Schild „Radfahrer frei“ (Antrag 3)
9b. Erstellung eines Maßnahmenplans für die schrittweise Verbesserung des Radwegenetzes und der Radinfrastruktur im Gebiet der Gemeinde Kemmern einschließlich eines belastbaren Zeit- und Kostenplans in Abstimmung mit dem Fachbereich Mobilität des Landkreises Bamberg (Antrag 2)
9c. Auftragsvergabe zur Kostenermittlung für die Ertüchtigung des Wirtschaftswegs Kemmern „Auweg“ bzw. „Polsterweg“ in Richtung B279 als Grundlage für die Abstimmung mit den Nachbarkommunen und dem Landkreis Bamberg (Antrag 4)
9d. Einladung des Mobilitätsexperten des Landkreises Bamberg zur Vorstellung des Alltagsradwegkonzeptes und Darstellung wichtiger Maßnahmen für die Gemeinde Kemmern (Antrag 1)
10. Sonstiges
11. Anfragen
Im Nachgang findet eine nichtöffentliche Sitzung statt