Merkwürdiges ...

... ich lasse es nicht zu - ENDE!

... so die Aussage von 2. Bürgermeister Pflaum!

Zum Hintergrund:

In der Sitzung des Gemeinderates Kemmern am Do, 24.11.2022 hat GRM Wild unter dem Tagesordnungspunkt 6 (Sonstiges) eine persönliche Stellungnahme verlesen wollen. 2. Bürgermeister Pflaum wollte wissen um was es geht. Als GRM Wild antwortete: "um die Sitzung vom 27.10.2022" hat 2. Bürgermeister Pflaum GRM Wild das Wort verboten und eine Verlesung der persönlichen Stellungnahme nicht zugelassen.

GRM Dr. Dorsch hat unter dem Tagesordnungspunkt 7 (Anfragen) die Frage gestellt, warum dürfen alle Mitglieder im Gemeinderat persönliche Stellungnahmen verlesen, nur die Zukunft für Kemmern nicht. Eine Antwort hat 2. Bürgermeister Pflaum nicht gegeben.

Anmerkung: Das ist eine komplett neue Situation, die ich hier erlebt habe. Bis zu diesem Tage konnte jedes Gemeinderatsmitglied persönliche Stellungnahmen verlesen, ohne mitteilen zu müssen, um was es geht. Auch wurden diese Stellungnahmen ins Protokoll genommen. Helmut Wild

Sitzungsprotokolle ...

30.06.2022: Im Rahmen der Beratungen unseres Antrages am 19.05.2022 zur Installation einen Rechnungsprüfungsausschusses hat u.a. GR Wild hierzu auch Ausführungen gegeben, die nicht im Protokoll aufgenommen wurden, Aussagen eines Gemeinderatskollegen wurden aufgenommen! In der Sitzung am 30.06.2022 hatte GR Wild beantragt, folgenden Wortlaut in das Protokoll mit aufzunehmen:

GR Wild bemerkt, dass die Aufgabe eines Rechnungsprüfungsausschusses als Begründung in diesem Gremium selbsterklärend ist und führt als weitere Begründung für den Antrag aus, dass im Landkreis Bamberg von 36 Gemeinden, nur die Gemeinde Kemmern keinen Rechnungsprüfungsausschuss installiert hat und auch in deutlich kleineren Gemeinden wie z.B. Wattendorf mit 700 Einwohnern ebenso ein Rechnungsprüfungsausschuss installiert ist. Auch habe ein Blick auf die 16 durchgeführten Rechnungsprüfungen seit 2002 gezeigt, dass nur 3 Rechnungsprüfungen innerhalb der gesetzlich geforderten Frist vom Gemeinderat durchgeführt worden sind. Die durchschnittliche Prüfungsdauer betrug 65 Minuten pro Rechnungsprüfung. Somit kann ein Rechnungsprüfungsausschuss deutlich effizienter und zeitnaher die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben durchführen und erledigen.

Der Antrag auf Ergänzung des Protokolls wurde mit 4:8 Stimmen abgelehnt. Auch ein weiterer Antrag von GR Gottwald, nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung auch den im Protokoll aufgeführten Wortbeitrag des weiteren Gemeinderatskollegen aus dem Protokoll zu nehmen wurden mit 4:8 Stimmen abgelehnt!

Persönliche Stellungnahme: Es werden wesentliche Diskussionssachverhalte bewusst mit den Stimmen von CSU, UBB und SPD bei Abstimmungen der Öffentlichkeit vorenthalten. An der Abstimmung zur Protokollergänzung haben auch Gemeinderatskollegen*Innen teilgenommen, die nicht in der Sitzung am 19.05.2022 anwesend waren. ... Formal sicherlich richtig und möglich, aber ... Diese Vorgehensweise habe ich bereits mehrfach erlebt. (Helmut Wild)

... ein weiterer Sachverhalt ...

Wir hatten die Verwaltung gebeten uns zu Haushaltsbuchungen schriftliche Auskünfte zu geben. Diese wurden mündlich in der Sitzung am 19.05.2022 verlesen und nicht im Protokoll aufgeführt. Der Antrag auf Ergänzung wurde ebenso mit 4:8 Stimmen abgelehnt. (Helmut Wild)

Rechnungsprüfungsausschuss

Kemmern bleibt weiterhin einzige Gemeinde im ganzen Landkreis Bamberg ohne Rechnungsprüfungsausschuss

Aus der Sitzung des Kemmerner Gemeinderates vom 19.05.2022

TOP 11:

Antrag Fraktion Zukunft für Kemmern und Bündnis 90/Die Grünen auf Installation eines Rechnungsprüfungsausschusses

Warum ist ein Rechnungsprüfungsausschuss sinnvoll?

Die Beschreibung der Aufgaben bei der Rechnungsprüfung ist sehr umfangreich. (Siehe unten!)

Nicht ohne Grund verpflichtet deshalb der Gesetzgeber Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern zur Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses. Gemeinden bis zu 5.000 Einwohnern können einen solchen Ausschuss einrichten. Allerdings ist die Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses auch für diese kleineren Gemeinden empfehlenswert, da in einem kleineren Gremium eine effizientere Prüfung möglich ist.

Ein Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich aus drei bis sieben Mitgliedern des Gemeinderates zusammen. Dass ein Rechnungsprüfungsausschuss Sinn macht, zeigt auch die Tatsache, dass von den 36 Gemeinden im Landkreis Bamberg 35 Gemeinden einen Rechnungsprüfungsausschuss installiert haben.

Nur Kemmern hat als einzige Gemeinde im gesamten Landkreis keinen Rechnungsprüfungsausschuss.

Beschluss:

Unser Antrag auf Installation eines Rechnungsprüfungsausschuss wurde mit 4 : 8 Stimmen abgelehnt. CSU, UBB und SPD stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Sehr bemerkenswert in dem Zusammenhang ist dann doch die Tatsache, dass die Vertreter des „Unabhängigen Bürgerblock Kemmern“, UBB, GRM Pflaum Volker und GRM Schwank Günter, gegen unseren Antrag gestimmt haben, obwohl sie selbst vor Jahren einen Antrag auf Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses gestellt hatten (2002: Antrag von Volker Pflaum, 6:9 abgelehnt. Und 2008: Antrag von Günther Schwank, 4:11 abgelehnt).

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Beschreibung der Rechnungsprüfung

„Die Rechnungsprüfung soll einen ordnungsgemäßen, sparsamen und wirtschaftlichen Umgang der Gemeinde mit den ihr anvertrauten Mitteln sicherstellen. Die örtliche Rechnungsprüfung erstreckt sich insbesondere darauf, ob ...

• die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan eingehalten worden sind,

• die Einnahmen bzw. Einzahlungen rechtzeitig eingehen,

• bei Stundung, Niederschlagung und Erlass ordnungsgemäß verfahren wurde,

• Beschlüsse der Beschlussgremien richtig ausgeführt wurden,

• Ausgaben bzw. Auszahlungen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse als notwendig und angemessen anzusehen sind,

• die Buchungen ausreichend belegt sind und

• die in den Nachweisungen erfassten Vermögensgegenstände vollständig vorhanden sind.“

Warum überhaupt „örtliche Rechnungsprüfung“?

• Jede Gemeinde hat Rechenschaft über ihre Haushaltswirtschaft abzulegen.

• Dies erfolgt in Form der sog. Jahresrechnung (bis 30. Juni des Folgejahres)

• Die Jahresrechnung bildet die Grundlage für die Entlastung des ersten Bürgermeisters.

• Dieser Entlastung muss aber zunächst die örtliche Rechnungsprüfung vorausgehen.

• Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung ist innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres durchzuführen.

Örtliche Rechnungsprüfung in Kemmern

In Kemmern führte bislang der Gemeinderat die erforderlichen örtlichen Rechnungsprüfungen durch.

Dazu einige Fakten:

• Von den 16 durchgeführten Rechnungsprüfungen seit 2002 wurden nur drei Rechnungsprüfungen termingerecht durchgeführt.

• Vier Rechnungsprüfungen wurden in einem eigenständigen Termin mit rund 80 Minuten Dauer durchgeführt.

• Die restlichen 12 Rechnungsprüfungen wurden in "Doppelterminen" durchgeführt, d.h. es wurden zwei Haushaltsjahre in einer Gemeinderatssitzung geprüft. Die Rechnungsprüfung eines einzelnen Haushaltsjahres dauerte hierbei durchschnittlich ca. 60 Minuten.

Fazit:

Es ist mehr als fraglich, dass es möglich ist, die vielfältigen Aufgaben der Rechnungsprüfung in der bisher in Kemmern praktizierten Art und Weise gewissenhaft zu erfüllen.

Die Vertreter von CSU, UBB und SPD sind anscheinend davon überzeugt, dass das oben skizzierte Verfahren ausreichend ist, um die örtliche Prüfung der Jahresrechnung, also der Gemeindefinanzen, sachgerecht durchzuführen.

Denn mit dem Beschluss des Gemeinderates vom 19.05.2022 wird es auch in Zukunft in Kemmern, als einziger Gemeinde im Landkreis Bamberg, keinen Rechnungsprüfungsausschuss geben.

Jochen Förtsch

Haushaltsmittel Jugendarbeit

Eines vorweg! Wir unterstützen jegliche Form der Jugendförderung und Jugendarbeit und stehen dafür ein. Wir sagen auch herzlichen Dank für das Engagement des Jugendteams Kemmern für die geleistete Arbeit!

19.05.2022 In der Sitzung am 29.07.2021 (Haushaltsberatungen) hatten wir folgenden Antrag gestellt:

Antrag (Jugendarbeit): Für das Ferienprogramm sind Haushaltsmittel eingeplant. Wir beantragen zusätzlich zu diesen eingeplanten Mitteln jährlich einen Betrag von 5.000 € für Jugendarbeit im Planungszeitraum einzustellen.

Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von CSUBB und SPD abgelehnt und somit zusätzliche Haushaltsmittel für die Jugendarbeit nicht freigegeben.

In der Sitzung am 19.05.2022 wurde nun ein Antrag gestellt für diverse Anschaffungen Haushaltsmittel in ähnlicher Höhe einzustellen. Unser Antrag vom 29.07.2021 verfolgte genau das Ziel für die Jugendarbeit einen finanziellen Spielraum zu schaffen - damals leider erfolglos. WARUM? (Helmut Wild)

Geschäftsordnung

Klick -> Geschäftsordnung 2020-2026

Klick -> Geschäftsordnung 2020-2026

In der Geschäftsordnung legt der Gemeinderat seine "Spielregeln" fest. Somit ist es u.a. den Mitgliedern des Gemeinderates untersagt, iPAD, Handy und weitere elektronischen Medien während der Sitzung zu benutzen. Auch haben Mitglieder des Gemeinderates kein Akteneinsichtsrecht. Auch erhalten die Mitglieder des Gemeinderates keine Protokolle der "nichtöffentlichen Sitzungen" ausgehändigt. Diese werden lediglich verlesen ...Dies und noch weitere Regelungen sind mit der Mehrheit der CSUBB und SPD in der konstituierenden Sitzung beschlossen worden. Die Mitglieder der Fraktion "Zukunft für Kemmern / Bündnis 90 - Die Grünen" hatten bürgerfreundliche und notwendige Änderungen der Geschäftsordnung beantragt ... leider erfolglos ...

Der §27 der Geschäftsordnung regelt: Die Gemeinderatsmitglieder können in jeder Sitzung nach Erledigung der Tagesordnung an den Vorsitzenden oder die Vorsitzende Anfragen über solche Gegenstände richten, die in die Zuständigkeit des Gemeinderats fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen. Nach Möglichkeit sollen der oder die Vorsitzende oder anwesende Gemeindebedienstete solche Anfragen sofort beantworten. Ist das nicht möglich, so werden sie in der nächsten Sitzung oder schriftlich beantwortet. Eine Aussprache über Anfragen findet in der Sitzung grundsätzlich nicht statt.

In der Sitzung vom 07.04.2022 hat Gemeinderat Wild, den Versammlungsleiter wiederholt mittels Antrag aufgefordert, dass sich auch der 2. Bürgermeister an diese Regelung halten möge ... Langjährig tätige Mitglieder des Gemeinderates ist diese Regelung sicherlich bekannt ... (Helmut Wild)

Veröffentlichung von Beschlüssen ...

Formal richtig! - aber auch immer nachvollziehbar?

Nach Artikel 54 der Gemeindeordnung wird über jede Sitzung des Gemeinderates eine Niederschrift angefertigt. Diese Niederschrift bedarf dann der Genehmigung durch den Gemeinderat, die in der Regel in der nächsten Sitzung erteilt wird.

Es kommt schon mal vor, dass es Einwendungen zu den vorgelegten Niederschriften gibt. Die Gründe können vielfältig sein. Meist liegt es an der Tatsache, dass ein Gemeinderat - aus seiner Sicht - wesentliche Punkte und Informationen im Protokoll ergänzt hätte.

Über diese "Ergänzungen" wird dann abgestimmt. Sollte die Mehrheit einer Ergänzung des Protokolls nicht zustimmen, bleibt es bei der vorgelegten Fassung.

Wir geben Ihnen auf unserer Website diese Informationen bekannt. Hier ein Beispiel (Neubau KiTa AWO) ...

Helmut Wild, 13.07.2021

Kosten ...

05.11.2020: im Rahmen der letzten Sitzungen des Gemeinderates wurden vielen "Projekte" vorgestellt und beschlossen. Hier ein paar Beispiele: Ertüchtigung Hochwasserdamm, energetische Sanierung der Schulturnhalle, AWO-Kinderhaus (Neubau), Neugestaltung der Pausenhofflächen und Sportanlagen auf dem Schulgelände. Warum stellt kein Gemeinderat aus dem Lager CSU, UBB und SPD Fragen zu Kosten?

Haushalt 2020 ...

Das "Herzstück" jeder Gemeinde ist der Haushalt und die damit verbundenen Haushaltsberatungen... alle Einnahmen und Ausgaben, die Personalkosten, Kosten für die Unterhaltung der gemeindlichen Immobilien und Vermögenswerte, notwendige Instandhaltungen, geplante Investitionen, schlichtweg die "Zukunft" einer Gemeinde werden dort verbucht.

Damit die "langen Zahlenkolonnen" auch verstanden werden, sind Haushaltsberatungen vorgesehen und Nachfragen meist unumgänglich. Wir hatten viele Fragen ... durch den Antrag von 2. Bürgermeister Volker Pflaum, UBB auf "Ende der Diskussion" wurden diese leider nicht abschließend beantwortet und geklärt. Aus dem Lager der CSU, UBB und SPD GemeinderäteInnen wurde keine einzige Frage gestellt. WARUM? Hier haben wir für Sie eine Reihe von Beispielen aufgeführt, die nur durch Fragen beantwortet werden können. Sind Diskussionen, Fragen und Beratungen nicht gewünscht?

Fraktion ... ein Novum für Kemmern!?

In Nachrichten am Ort lesen Sie ...

Nachdem Gerst bekanntgegeben hat, dass ZfK und Bündnis 90 / Die Grünen eine Fraktion im Gemeinderat bilden (ein Novum, bisher arbeitete der Gemeinderat in Kemmern stets ohne Fraktionen) ...

Frage: hatten wir in Kemmern nicht schon bereits seit 2014 eine Art "inoffizielle Fraktion" bestehend aus CSU, UBB und SPD?

Blockieren mit 4 Stimmen - wie ist das möglich?

Im Rahmen einer Wahlveranstaltung am Sonntag, 08.03.2020 beklagt Bürgermeister Rüdiger Gerst, dass die letzten 6 Jahre deutlich mehr hätte umgesetzt werden können, wenn die ZfK nicht alle Anträge blockiert hätte ...

... lesen Sie hier, wer welche Anträte von 2014-2020 in den Gemeinderat eingebracht hat.

FAKT 2: Der Antrag von Harald Dorsch, CSU, auf Kostenübernahme von Windelsäcken wurde einstimmig angenommen, der Antrag von Silvia Jung, CSU, auf iPAD und Co. Verbot wurde mit 4 Gegenstimmen ebenso angenommen. Der weitere Antrag von Ursula Mainbauer, UBB, wurden ebenso durch die CSUBB, SPD Mehrheit abgelehnt. Der Antrag von Ulrich Brehm, CSU, auf Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen wurden mehrheitlich zugestimmt. Allen anderen Anträge (39) wurden durch Zukunft für Kemmern in den Gemeinderat eingebracht und durch die CSUBB-SPD Mehrheit wurden 20 Anträge abgelehnt. Aus dem SPD-Lager wurden keine Anträge in den Gemeinderat eingebracht.

Rein mathematisch können Sie in Kemmern mit 4 Stimmen gar keine Anträge blockieren ...

Wahlziele SPD 2020 ff.

... sollten die Wahlziele der SPD Wirklichkeit werden, gibt es in Kemmern dann bald ein 3-Generationenhaus und die Kläranlage wird fertiggestellt ... auch die SPD ist sich nun mit allen anderen politischen Kräften in Kemmern einig, dass das Gewerbegebiet und das Baugebiet erschlossen werden.

"Gemeinderatsitzungs-TV"

... ist es für die Bevölkerung ein Mehrwert, wenn eine Gemeinderatsitzung bequem von zu Hause via Internet-Live-Stream verfolgt werden kann? Klar es gibt immer PRO und KONTRA. In einer unserer Nachbargemeinden kann dies bereits in wenigen Wochen Realität werden, wenn es nach den Worten der dort tätigen CSU geht.

iPAD, Tablet, Laptop & Co.

Erinnern Sie sich noch? Im Jahre 2014 hatte Gemeinderätin Silvia Jung, CSU, den Antrag (31.07.2014, TOP 7) gestellt, dass iPAD, Tablet, Laptop & Co. aus dem Gemeinderat verbannt werden und jegliche Nutzung während der Sitzung (öffentlich und nicht öffentlich) untersagt werden. Die namentliche Abstimmung verlief damals wie folgt: 10:5 (Bürgermeister Rüdiger Gerst, die Gemeinderäte Harald Dorsch, Ulrich Brehm, Werner Weinkauf, Hans-Dieter Ruß, Günter Schwank, Namensnennung nicht gewünscht, Wolfgang Graupe, Silvia Jung und Rosemaria Schmitt stimmen für das Nutzungsverbot, die Gemeinderäte Ursula Mainbauer, Heike Bräuer, Dr. Oliver Dorsch, Sascha Dorsch und Jochen Förtsch stimmen dagegen).

In der Sitzung vom 23.05.2019 hatte Gemeinderätin Ursula Mainbauer, UBB, den Antrag gestellt, dass iPAD, Handy, Tablet, Laptop & Co. während der Gemeinderatsitzung verwendet werden dürfen - man könne sich schließlich nicht von der Zukunft verschließen und jede Gemeinderätin und jeder Gemeinderat wird wohl eigenverantwortlich mit diesen Medien umgehen. Der Nutzen sei wohl deutlich höher als der Schaden, so die Argumentation ... es folgte wie vor 5 Jahren eine schwer nachzuvollziehende Diskussion, die mit einem namentlichen Abstimmungsergebnis von 3:10 (ABGELEHNT!) endete.

Für den Antrag stimmten Gemeinderätin Ursula Mainbauer, Gemeinderat Sascha Dorsch und Dr. Oliver Dorsch.

Die Gemeinderätinnen Silvia Jung, Rosemaria Schmitt und Gemeinderäte Hans-Dieter Ruß, Werner Weinkauf, Werner Graupe, Günter Schwank, Volker Pflaum, Ulrich Brehm, Harald Dorsch und Bürgermeister Rüdiger Gerst stimmten gegen den Antrag.

So bleiben weiterhin iPAD, Handy, Tablet, Laptop & Co. aus dem Gemeinderat verbannt ...

Baugebiet Bettelweg ...

... was ist nun Fakt? Jahrelang haben u.a. Gemeinderäte erzählt, dass der "Bettelweg" viel zu teuer sei. 5-6 Mio. Euro muss die Gemeinde in die Hand nehmen um das Gebiet zu erschließen ... Im Bericht auf Nachrichten am Ort vom 29.08.2018 und im Fränkischen Tag ist zu lesen, dass die Gemeinde für das Jahr 2019 ein Betrag von 140.000€ in den Haushalt für die Erschließung eines Wohngebieten eingestellt hat ... Ob es sich hierbei um den "Bettelweg" handelt, erschließt sich nicht. Auch wurde von Gemeinderäten bestätigt, dass in dieser besagten Sitzung (über die Nachrichten am Ort berichtete) das Thema "Bettelweg" nicht Gegenstand der Verhandlung etc. gewesen sei. Woher der Berichterstatter diese Werte hat, wissen wir leider nicht. Somit bleibt es weiter spannend ...

Lesen Sie hier den Bericht von Nachrichten am Ort ...

Bürgerforum Nahversorgung

... unser Bürgerforum Nahversorgung rückt immer näher. Zu diesem Forum hatten wir u.a. den Bürgermeister, Gemeinderäte und alle Vereinsvorstände persönlich eingeladen. In einem persönlichen Gespräch haben wir Bürgermeister Gerst gebeten, als Bürgermeister der Gemeinde Kemmern zu diesem Thema im Rahmen der Gemeinderatsitzung ein paar Worte an den Gemeinderat zu richten. Das Thema Nahversorgung geht uns alle in Kemmern an ... Herr Gerst erwiderte, dass er dies so nicht vornehmen kann, was wir akzeptierten ... im Rahmen der Gemeinderatsitzung am Do, 03.05.2018 hat Bürgermeister Gerst dann u.a. von einem anderen Kemmerner Verein eine Einladung an den Gemeinderat ausgesprochen ... SCHADE! diese Ehre wurde uns leider nicht zu teil ... Warum hat Bürgermeister Gerst uns diese Bitte verwehrt? Geht es Herrn Gerst hier um die Sache oder bewertet er nach anderen Kriterien?

Radar-Geschwindigkeitsanzeige ...

im Rahmen der Gemeinderatsitzung führt ein UBB-Gemeinderat aus, dass er die Situation um den Bereich Kindergarten und Schule sehr genau beobachte ... Es sind die Antragsteller dieses Antrages (? meint er damit die Unterzeichner oder/und alle Mitglieder der Zukunft für Kemmern?), die sich nicht an die Geschwindigkeitsregeln halten, so der UBB-Gemeinderat. Er bezweifle auch, dass so ein Schild die "Raser" bremst ... Am Ende des Tages hat aber auch der UBB-Gemeinderat dem Antrag zugestimmt ...

Website der Gemeinde ...

... der Gemeinderat wurde im Mai 2014 neu gebildet. Im Januar 2018 (nach Anfrage!) wurden auf der Website der Gemeinde Kemmern die Daten auf den aktuellen Stand gebracht.

Typisierungsaktion Stammzellenspender

nach schriftlicher Aussage von Bürgermeister Gerst können Plakate in den gemeindlichen Schaukästen nicht aufgehängt werden - nur wenn es sich um amtliche und gemeindliche Bekanntmachungen oder Hinweise handelt ... Sehen Sie selbst ?!?

... Im Rahmen der Typisierungsaktion "Gemeinsam gegen Leukämie" hatten wir per email direkt bei den Bürgermeistern unserer Nachbargemeinden angefragt, ob wir Plakate und Flyer in den Rathäusern aufhängen und auslegen dürfen ... Wir danken den Bürgermeistern unserer Nachbargemeinden, Baunach, Breitengüßbach, Gundelsheim, Hallstadt, Memmelsdorf, Oberhaid, Oberbürgermeister Starke Bamberg und Landrat Kalb, für die unbürokratische und spontane Bereitschaft Plakate und Flyer unserer Typisierungsaktion in den Rathäusern auslegen und aufhängen zu lassen.

In Kemmern war das leider nicht möglich! (hier hatten wir angefragt Plakate aufhängen zu dürfen ...)



Jugendarbeit in Kemmern

... Im Rahmen der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2017 hat der Jugendbeauftragte und 2. Bürgermeister Hans-Dieter Ruß das Ferienprogramm 2017 vorgestellt. Er teilte mit, dass es unter den Akteuren leider auch Absagen gab und verlas hierzu einen Brief. Verschwiegen hat Herr Ruß allerdings, dass es eine weitere Absage von Akteuren gab. Diesen Brief hat Herr Ruß nicht verlesen. Warum?

... Jugendarbeit in Kemmern: im Rahmen der Sitzung vom 18.05.2017 gab Jugendbeauftragter und 2. Bürgermeister Hans-Dieter Ruß auf Anfrage bekannt, dass beim Jugendtreff der 11-18 Jährigen im Schnitt 2-3 Jugendliche angemeldet sind. Im Amtsblatt Ausgabe Juli 2017 steht nun, dass regelmäßig 8-9 Jugendliche teilnehmen? Welche Aussage ist nun richtig?

... Jugendforum Kemmern am 17.04.2015: die Gemeinde hat zu einem Jugendforum eingeladen. Im Rahmen der Gemeinderatsitzung wurde nachgefragt, nach welchen Kriterien die Jugendlichen eingeladen worden sind. Nach Aussage des Jugendbeauftragten ist die Einladung der Jugendlichen nicht ganz gelungen. Dass an diesem Forum einige Erwachsene teilgenommen haben (die mit der Jugendarbeit derzeit nicht beauftragt sind), hat der Jugendbeauftrage ebenso nicht weiter kommentiert. Im Rahmen einer der nächsten Gemeinderatsitzungen will der Jugendbeauftragte hierzu einen Bericht abgeben. Warten wir diesen Bericht ab. Wir hoffen, dass hier zu erkennen ist, wie die Ausrichtung der Gemeinde für die kommunale Jugendarbeit in der Zukunft aussieht und organisiert wird.


... es wollte keiner den Job des Jugendbeauftragten übernehmen ... das ist NICHT korrekt und Falsch! Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 08.05.2014 wurde gegen unsere Stimmen durchgesetzt, dass es nur einen Jugendbeauftragten geben soll - Fakt 1! Für die Wahl wurden Jochen Förtsch und der zweite Bürgermeister Hans-Dieter Russ vorgeschlagen. In der Wahl wurde dann der zweite Bürgermeister mit den Gegenstimmen der ZfK und einer Stimme des UBB als Jugendbeauftragter gewählt. Nur das ist die Wahrheit ... ->lesen Sie auch unter Nachrichten am Ort ...

Straßen in Kemmern

... Straßen in Kemmern ... Erinnern Sie sich noch? Wir hatten einen Antrag gestellt, dass der Zustand der Straßen und Gehsteige in Kemmern erfasst wird um zu erkennen, welche Kosten entstehen, damit bestehende Schäden behoben werden ... In der Sitzung vom 05.02.2015 hat man mit den CSU Stimmen und den Mehrheitsbeschaffern der UBB und SPD diesen Antrag abgelehnt. Es sei wohl verschwendetes Geld ... In den letzten Tagen wurden wohl Begehungen in der Gemeinde vorgenommen ... geht es jetzt genau um dieses Thema? Wird wohl nun doch unser Antrag "behandelt" und in die Tat umgesetzt? Warten wir mal Reaktionen der Gemeinde ab. Hat wohl wieder die falsche Gruppierung einen Antrag gestellt?

Nahversorgung in Kemmern

... Kaufkraftindex ... Glauben Sie wirklich, dass die möglichen Einzelhandelsketten wie REWE, EDEKA, Norma, Lidl, Aldi, Tegut und Co. ihre Entscheidung über eine Ansiedlung in Kemmern von Veröffentlichung auf unserer Website abhängig machen? Jedenfalls wird von einigen Gemeinderatsmitgliedern dies so in Kemmern erzählt.... Wir gehen mal davon aus, dass die Spezialisten dieser Einzelhandelsketten genau wissen wo es sinnvoll ist einen Markt zu führen. Bereits vor Jahren hatten diese Einzelhandelsketten Aussagen getroffen, dass in Kemmern einfach 30-50 junge Familien mit Kindern fehlen, um einen Markt überlebensfähig zu machen.

diverse Aussage ...

... Die Veröffentlichungen im Internet sind falsch und gelogen ...diese Aussage hat Herr Bürgermeister Gerst im Rahmen der Gemeinderatsitzung am Do, 16.04.2015 getroffen. Leider hat Herr Gerst nicht gesagt, was nach seiner Ansicht falsch und gelogen ist. Schade! Wir werden Herrn Gerst mit einem offenen Brief bitten konkret Ross und Reiter zu nennen.

... Kinderfasching am Samstag, 14.02.2015 ...
auch wenn UBB-Gemeinderat G. Schwank es anders erzählt. Der Kinderfasching wurde organisiert vom Musikverein und vom SC Kemmern ....

... Terminplanungen ...
wir haben unser vorweihnachtliches Dorfplatzfest in der Gemeindeverwaltung am 01.04.2014 beantragt. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 18.06.2014 (10 Wochen später) wurde dieser Antrag mit 15:0 Stimmen genehmigt. Der Gesamtvorstand hat ebenso am 01.04.2014 eine Information über Termin, Ort etc. erhalten. Wir waren selbst verwundert, als wir im Amtsblatt der Gemeinde Kemmern, Ausgabe November erfahren haben, dass genau an unserem Dorfplatzfest die Jugend unter der Regie des Jugendbeauftragten einen Busausflug nach Regensburg geplant hat. Da in unserer Gruppe selbst viele Kinder und Jugendliche sind, finden wir es schade. Wir denken es ist nachvollziehbar, dass unsere Kinder und Jugendlichen gerne bei unserem Fest mithelfen, nachdem ja die Eltern selbst nicht als Begleitpersonen für die Regensburg-Fahrt zur Verfügung stehen. Mit unserem Verein wurde weder Rücksprache gehalten, noch eine Terminkollision mitgeteilt.

... die ZfK spaltet das ganze Dorf ....
solche Sätze hören wir u.a. in Kemmern - das ist schade! Wer sind die Urheber dieser Aussagen? Sind es frustrierte Bürgerinnen und Bürger? Wir haben unsere Ziele klar formuliert, jedem Bürger transparent dargestellt und stehen zu unseren Aussagen. Unsere Kraft und Energie werden wir für die Weiterentwicklung und die Zukunft von Kemmern einsetzen. Wir werden nach wie vor sachlich fundiert, fair und freundlich für unsere Ziele einstehen und uns an derartigen Diskussionen nicht beteiligen. Entscheiden Sie selbst und bewerten Sie die ein oder andere Aussage. Mit unserem Vereins-Info-Kasten gegenüber dem Rathaus geben wir Ihnen neben Internet und dem persönlichen Gespräch gerne alle Informationen für eine Meinungsbildung. Sprechen Sie uns aktiv an! Lassen Sie uns lieber miteinander statt übereinander reden.

... "Zukunft für Kemmern" derzeit kein Mitglied im Gesamtvorstand der Kemmerner Vereine ... ja es stimmt, dass unsere Verein erst einen Antrag beim Gesamtvorstand stellen muss um diesem Gremium beizutreten. In Rahmen der nächsten ordentlichen Versammlung im Herbst 2014 kann dann darüber entschieden werden, ob der Verein "Zukunft für Kemmern" diesem Gremium angehören kann. Bis zu diesem Zeitpunkt können wir unsere Termine leider auch nicht im Terminkalender der Kemmerner Vereine mit veröffentlichen und müssen im Amtsblatt dies eigenständig in Auftrag geben. Wir gehen mal davon aus, dass wir der erste Verein sind, der einen Antrag auf Aufnahme in den Gesamtvorstand der Kemmerner Ortsvereine stellen muss. Naja - diese Hürde werden wir auch nehmen. Um der Bevölkerung weiterhin zeitnah und transparent Informationen, Termine, Vereinsnachrichten etc. zur Verfügung zu stellen, werden wir zeitnah eine alternative Lösung schaffen. Auf unserer Website können Sie sich rund um die Uhr informieren.

Anmerkung nach der Gemeinderatsitzung 18.06.2014: Im Rahmen der Gemeinderatsitzung wurde unter dem Tagesordnungspunkt "Anfragen" das Thema erörtert. Nach Aussage des Bürgermeisters an den Schriftführer des Gesamtvorstand der Kemmerner Vereine sollte es doch kein Problem darstellen die Vereinstermine der Wählergruppe "Zukunft für Kemmern" im Amtsblatt der Gemeinde Kemmern mit zu veröffentlichen. Dies kann unbeschadet der Entscheidung über eine Mitgliedschaft im Gesamtvorstand der Kemmerner Vereine erfolgen (Es gibt schließlich viele, viele andere Termineinträge von Gruppierungen etc. die nicht Mitglied in der Gesamtvorstandschaft sind). Ab der Juli Ausgabe unseres Amtsblattes wurden somit auch unsere Termine kostenfrei veröffentlicht. Wie unser Antrag an die Gesamtvorstandschaft entschieden worden ist, können wir Ihnen gerne im Nachgang der Sitzung (findet im Herbst 2014 statt) berichten.

Wallfahrt wird zum "Spielball"

... Misstöne vor Wallfahrt ... oder doch nur Zufall ...

nun zu den Fakten: 2 Tage vor der Wallfahrt, am Do, 20.09.2012 teilte die Kassiererin des MV-Kemmern dem Wallfahrtsführer mit, dass der Musikverein wegen anderer Verpflichtungen leider die Wallfahrt 2012 nicht musikalisch begleiten kann. Der Wallfahrtführer hat daraufhin Helmut Wild gefragt, ob er auf die Schnelle das noch organisieren kann. Kurzerhand hat Helmut Wild (es gab leider auch keine Noten ...) 20 Wallfahrtslieder so umgeschrieben, dass diese mit Posaune (Melodiestimme) und Akkordeon (Orgelstimme) spielbar sind. In dieser Besetzung haben dann Gregor Gässler (Posaune) und Helmut Wild (Akkordeon) die Wallfahrt 2012 begleitet. Sie können sich sicherlich vorstellen, dass die Wallfahrer hierüber viel diskutiert haben. Weder Wallfahrtsführer, noch Musiker haben bis heute "Beschwerden" gehört. Auch im Jahre 2013 hatte man auf diese Besetzung vertraut (aus ausdrücklichen Wunsch der Wallfahrer!) und hat es geschafft, dass die Musik durch Doris Dinkel (2. Posaune - die im Jahre 2012 leider wegen Krankheit verhindert war), ihre Tochter Franziska Dinkel (Querflöte) und Peter Schneider (1. Trompete) die Besetzung verstärkten. Es war auch im Jahre 2013 ein Akkordeon mit von der Partie, welches die Orgelstimme übernahm. So hatte man einen 4-stimmigen Satz, der als Mindestbesetzung üblich ist. Die Musiker hatten auf Kosten der Kirchenverwaltung Noten gekauft, die den Wallfahrts-Musikern zur Verfügung stehen. Auch im Jahre 2013 hatte weder der Wallfahrtsführer, noch die Musiker eine Beschwerde gehört ... Im Rahmen der letzten Pfarrgemeinderatsitzung am Do, 22.05.2014 (öffentlich) wurde seitens der Kirchenpflegerin angefragt, ob es denn auch in Zukunft bei dieser Musik so bleibt. Sie wurde von Wallfahrern angesprochen, dass sie nicht mehr mitgehen, wenn wieder ein Akkordeon mitspielt. Warum gerade jetzt - nach fast 2 Jahren !!! - hier Misstöne anklingen, verstehen wir nicht. Schade, Engagement scheint doch nicht immer belohnt zu werden. Anmerkung von Helmut Wild (Akkordeonspieler auf der Wallfahrt 2012 und 2013): Aus der Aushilfsaktion 2012 wurde festgelegt, dass eine Wallfahrt ohne Musik keine echte Wallfahrt ist. Weder für die Wallfahrer, noch für die Gemeinde. Durch die Anschaffung von Noten wurde sichergestellt, dass für alle interessierten Musiker es möglich ist, sich der Wallfahrt anzuschließen und mitzuspielen. Es gibt leider nicht viele Musiker, die neben der Wegstrapaze (8 Stunden Wallfahrt) noch die "Spielstrapaze" auf sich nehmen. Somit auch ein Aufruf an alle Musikerinnen und Musiker in und um Kemmern ... wer hat Lust auf die Wallfahrt vom Sa, 20.09.2014 bis So, 21.09.2014? Wir versprechen euch gut klingende Satzmusik (auch mit Akkordeon) und sicherlich tolle musikalische Momente im Ablauf der gesamten Wallfahrt. Fragen Sie gerne Wallfahrer, die mit uns die Jahre 2012 und 2013 gelaufen sind ... Bei dieser Gelegenheit nochmal ein herzlichen Dankeschön auch im Namen des Wallfahrtsführers an Gregor Gässler, Doris Dinkel, Franziska Dinkel und Peter Schneider für das tolle Engagement!

unnötige Entgleisung eines CSU-Gemeinderates

nicht zu entschuldigende Entgleisung eines CSU-Gemeinderatsmitgliedes ...

... ja es stimmt leider!
Unsere Gemeinderatskandidaten, die gesamte Wählergruppe und somit auch unsere Wähler (11.736 Wählerstimmen in der Gemeinderatswahl und 517 Wählerstimmen bei der Bürgermeisterwahl) wurden mit einer email am 18.03.2014 11:27 Uhr) in völlig inakzeptablen Weise von einem amtierenden CSU-Gemeinderat persönlich beleidigt. Ebenso wurde der Wahlkampf der Zukunft für Kemmern als Hetzkampange bezeichnet. Dies wollen wir nicht weiter kommentieren.

Wir haben um des Friedens willen auf eine Veröffentlichung verzichtet. Unser Ziel war die Klärung dieses nicht zu entschuldigenden Vorfall innerhalb der CSU (Ortsverband Kemmern, Kreisverband Bamberg Land). Die Antwort des CSU Orsverbands Kemmern vom 24.03.2014 liegt uns nunmehr vor und ist für uns nicht akzeptabel. Aus diesem Grund haben wir mit Nachdruck eine Klärung auf übergeordneter politischer Ebene gebeten. Eine Stellungnahme hierzu liegt noch nicht vor.

Nachdem auch die Presse (Radio Bamberg) "Wind" von dieser Angelegenheit bekommen hat, wurde auf unsere Initiative seitens Radio Bamberg auf eine Berichterstattung vorerst verzichtet! Ebenso führten wir ein zielführendes Gespräch mit dem Fränkischen Tag Bamberg.

Wir finden es mehr als schade, dass der Wählerwille nicht akzeptiert wird. Unser Ziel ist nach wie vor eine solide und saubere Sacharbeit im Kemmerner Gemeinderat - zum Wohle und zum Wachstum von Kemmern. Es liegt uns fern die Arbeit der letzten 12 Jahre im Rückspiegel zu betrachten, vielmehr wollen wir aktiv die nächsten 6 Jahre mitgestalten.



... vor der Wahl 2014 ...

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