Sitzung vom 04.10.2018

Informationen zur Sitzung

Sitzung vom 04.10.2018

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2018

2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters

- am 22.09.2018 fand der 10. Kuckuckslauf statt. Der Dank ging an die Running Abteilung des SCK für eine sehr gut organisierte und gelungene Veranstaltung.

- am 26.09.2018 fand die Neuauflage der Sportlerehrung im Sportheim statt. Es gab nur positive Rückmeldung.

(Anmerkung des Verfassers: Interessant: Noch in der Sitzung vom 31.07.2014 wurde der von ZfK gestellte Antrag auf Sportlerehrung abgelehnt.).

- Im Rahmenprogramm des Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erhält Kemmern 2018 120.000€ Förderung.

- Die Regierung von Oberfranken hat der Stilllegung der Buslinie Kemmern – Bamberg an Samstagen durch die Firma Hasler zugestimmt. Die Fa. Hasler begründet die Stilllegung mit zu geringen Fahrgastzahlen.

- Der Haushalt 2018 enthielt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile und fand somit die rechtsaufsichtliche Würdigung durch das Landratsamt Bamberg.

3. Aufstellung Städtebauförderungsprogramm 2019 – Förderbedarf

Die Gemeinde hat Förderbedarf in Höhe von 1.072.000€ für folgende Projekte angemeldet:

- Ortskernsanierung Bauabschnitt 5b (Breitengüßbacher Straße): 900.000€

- Ortskernsanierung Bauabschnitt 5a (Breitengüßbacher Straße): 87.000€

- Ortskernsanierung Bauabschnitt 7 (Am Bächlein): 35.000€

- Architektenhonorar Außenbereich „Mehrgenerationenhaus“: 50.000€

4. Sachstandsbericht bzgl. einer möglichen Renovierung des Gedenksteins der Dillinger Franziskanerinnen im Friedhof - ggf. Beschlussfassung

- Der Gemeinderat stimmt der Renovierung zum Preis von ca. 4.700€ grundsätzlich zu. Es soll ein Zuschussantrag in Höhe von 50% an die kath. Kirchenstiftung gestellt werden.

5. Jährliche Bezuschussung bzw. Förderung von ortsansässigen Vereinen und sonstigen Einrichtungen

- Im Rahmen der Währungsumstellung von DM auf € entstanden bei den Vereinszuschüssen sehr unrunde Summen. Diese werden geglättet. Die Zuschüsse für die Vereine verringern sich dadurch in sehr geringem Maße. Nur aktive Vereine sollen die Förderung erhalten, die entsprechenden Listen mit den Zahlen der Mitglieder, nach denen sich für viele Vereine der Förderumfang bemisst, sollen durch die Vereine unaufgefordert bis 01.01. des Förderjahres vorgelegt werden.

6. Sonstiges

- Bgm. Gerst erinnert an die bevorstehenden Wahlen und an die zusätzlich anberaumte Wahlhelferschulung am Freitag.

7. Anfragen

- MdGR Pflaum fragte nach, ob an der Reservistenscheune auch ein Anbau des Wander- und Heimatvereines genehmigt wurde. Dies wurde verneint. Die Verwaltung sei diesbezüglich bereits aktiv.

- Die Frage von MdGR Mainbauer, ob die Seniorensprechstunde im Rathaus noch statt finde, wurde verneint. Es gab zu wenig Resonanz.

- MdGR Förtsch fragte nach, ob es möglich wäre, dass der Arbeitskreis Nahversorgung einen Flyer zusammen mit dem Amtsblatt an alle Haushalte in Kemmern verteilen lassen kann. In diesem Flyer sollen alle Kemmerner Bürger darüber informiert werden, welche Lebensmittel sie bereits jetzt wann und wo in Kemmern kaufen können. Bgm. Gerst meldete seine Bedenken an. Grundsätzlich sei Werbung rechtlich problematisch. Es wurde vereinbart, dass MdGR Förtsch mit dem fertigen Flyer noch einmal beim Bürgermeister vorstellig wird.

Jochen Förtsch

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2018

2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeister

3. Aufstellung Städtebauförderungsprogramm 2019 - Förderbedarf

4. Sachstandsbericht bzgl. einer möglichen Renovierung des Gedenksteins der Dillinger Franziskanerinnen im Friedhof - ggf. Beschlussfassung

5. Jährliche Bezuschussung bzw. Förderung von ortsansässigen Vereinen und sonstigen Einrichtungen

6. Sonstiges

7. Anfragen

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