Sitzung vom 04.02.2016

... es geht um Artikel und Paragrafen ...

Bürgermeister Gerst begrüßt um 18:30 Uhr 11 Mitglieder des Gemeinderates und die anwesenden (leider nur 4!) Gäste in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates.

UBB-Gemeinderat Herr n.n. (möchte namentlich nicht genannt werden) fragt nach, ob der Gemeinderat in der letzten Sitzung den Artikel 15 der Geschäftsordnung behandelt hat? Denn er hat aus Veröffentlichungen im Internet (wir vermuten mal, er meint unsere Zukunft für Kemmern website ...) entnommen, dass hier über den Paragraf 15 berichtet wurde. Herr Gemeinderat n.n. stellte klar, dass es in der Geschäftsordnung nur Artikel und keine Paragrafen gibt und mahnte die Autoren, doch etwas genauer zu veröffentlichen

Anmerkung der Wählergruppe: ... Recht hat Herr UBB-Gemeinderat n.n. Wir haben in den Veröffentlichungen lediglich den Text der Gemeindeverwaltung aus der offiziellen Einladung übernommen, da dieser Text die Inhalte der Sitzung darstellt. Hier ist vom 15 ... die Rede, nicht vom Artikel 15 (lesen Sie hier...). Ob die Gemeindeverwaltung dies im Vorfeld geprüft hat, können wir leider nicht nachvollziehen.

In der Schule fand eine Lesung mit Kirsten Boie - einer der bekanntesten Kinderbuchautorinnen in Deutschland statt. Schulleitung und Kinder waren begeistert. Lesen Sie hier ...

Die VGN Linie (Schulbus nach Bamberg ... wir hatten bereits Initiative ergriffen, auf die Missstände hingewiesen und berichtet) hält nun wieder am Kranen in Bamberg ... Bürgermeister Gerst spricht seinen Dank besonders an den Betreiber der Linie, Firma Hasler aus.

Zum 4-spurigen ICE Ausbau und den damit verbundenen Lärmschutzmaßnahmen (auch an der Autobahnbrücke) hat Herr Gerst keine neuen Informationen zu berichten - auch nach einem Treffen in Berlin im Bundesministerium für Verkehr. Auf Nachfrage von Gemeindrat Dr. Oliver Dorsch bestätigte Herr Gerst dies nochmals.

Derzeit leben in Kemmern 28 Asylbewerber, wovon 1 Asylbewerber anerkannt worden ist und demnächst das Wohnhaus verlassen muss. 13 Asylbewerber, so auch die Bestätigung von Gemeinderat Ulrich Brehm sind im Januar nach Bamberg umgezogen und befinden sich wohl derzeit in der Einrichtung in Bamberg. Man geht von einer schnellen Abschiebung aus.

In der nichtöffentlichen Sitzung, so Bürgermeister Gerst geht es heute u.a. auch um die Ausschreibungsmodalitäten für den Bauabschnitt 5a der Ortskernsanierung. Erst wenn die Ergebnisse der Ausschreibung vorliegen und diese Ergebnisse der Regierung von Oberfranken vorgelegt werden, kann über die weitere Vorgehensweise gesprochen werden. Bürgermeister Gerst geht von rund 260.000 Euro Fördermittel aus, die nach seinen Aussagen nicht im Jahre 2016 fließen werden. Über Kosten hat Herr Gerst in der öffentlichen Sitzung nicht gesprochen. Mit 12:0 Stimmen billigt der Gemeinderat den Auftrag an die Verwaltung die Ausschreibung in Angriff zu nehmen.

Herr Gerst stellte klar, dass nur die Gemeinde Veranstalter einer Gemeinderatsitzung ist. Er nannte in diesem Zusammenhang diefacebook-Seite der Zukunft für Kemmern, die im Rahmen einer Veranstaltung dort zur Gemeinderatsitzung eingeladen hatte.

Anmerkungen der Wählgruppe: Das ist korrekt! Herr Gerst hat Recht, wir sind nicht Veranstalter. Gerne wollen wir alle Medien - auch die sozialen Netzwerke - nutzen, um die Bevölkerung zu informieren. Folgen Sie uns aufFacebook und Twitter und besuchen Sie uns im Internet - wie halten Sie auf dem Laufenden.

Auf Facebook erreichen wir pro Eintrag derzeit rund 700 Menschen - Danke für dieses Interesse!

UBB-Gemeinderätin Ursula Mainbauer bedankt sich bei einem anonymen Spender aus dem Zuschauerraum der letzten Gemeinderatsitzung. In einer Diskussion ging es um den Informationsflyer für Senioren und ältere Menschen in Kemmern. 20Euro wurden gespendet damit der Flyer auch bezahlt werden kann. Weitere 20 Euro hat Frau Mainbauer noch als weitere Spende von einer Kollegin aus Fürstenfeldbruck erhalten. Danke für dieses Engagement.





1.Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 14.01.2016
2. Allgemeiner Bericht
3. Ortskernsanierung Bauabschnitt 5a - Neugestaltung Breitengüßbacher Straße Information über die Fördermittelsituation Entscheidung über die Durchführung der Ausschreibungen
4. Sonstiges
5. Anfragen

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