Sitzung vom 20.11.2014

Sitzung am 20.11.2014 (Druckversion HIER)

Genehmigung der Tagesordnung
Fr. Mainbauer bemängelte, dass Ihr Antrag vom August 2014 noch nicht behandelt wurde und bei Tagesordnungspunkt 6 nicht als solcher gekennzeichnet ist. Bei Anträgen anderer Gemeinderatsmitglieder werden diese auch immer namentlich genannt, bei Ihrem Antrag ist dies nicht der Fall.
Hr. Gerst: Es wurde in einer früheren Sitzung beschlossen Fr. Benoit A. einzuladen und dass zu einem späteren Zeitpunkt ein Seniorenbeauftragter bestimmt wird.
Fr. Mainbauers Antrag sei kein Antrag sondern ein Personalvorschlag. (Fr. Mainbauer schlug sich selbst in diesem Antrag als Seniorenbeauftragte der Gemeinde vor)

1. Vorstellung VAR Hr. Diller (künftiger Geschäftsleiter)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

3. Allgemeiner Bericht
-
Gesamtlärmbetrachtung durch IBAS wurde angefordert. Wird zu einem späteren Zeitpunkt behandelt. (Herr Schretzmann wird dazu eingeladen)
- Haushaltsplan ist nicht genehmigungspflichtig. Kredite in Höhe von ca. 2 Millionen Euro sind im Zeitraum 2015-2017 notwendig
- Seit 1997 wurden keine Realsteuersätze erhöht, dies sollte laut Landratsamt erfolgen, da sonst eine Kreditaufnahme nicht gewährleistet werden kann.
- Eine Erhöhung der Abwassereinleitungsgebühr sollte ebenfalls erfolgen
- Nur notwendigste Maßnahmen sind anzugreifen
- Freiwillige Leistungen sind zu überprüfen (z.B. Sportzuschüsse etc.)

4. Planung des Bauabschnitt 5 im Städtebau-förderungsprogramm (15:0)
Vorstellung durch Architekt Hr. Rösch.
Bauabschnitt ab Kirche bis Feuerwehrhaus (3 Bauabschnitte)
Wellenbewegungen bei der Finanzierung wegen wichtigerer Projekte. Deswegen kann erst jetzt mit der Umsetzung der Pläne begonnen werden.
Kosten ca. 1 Million Euro. Baubeginn 2015 dann jedes Jahr ein weiterer Bauabschnitt. Pläne sind von der Regierung abgesegnet. Zuschnitt in 3 Teile a ca. 300.000€ (1. Bereich ab Kirche bis Breitengüßbacherstr. 4, 2. Bereich Bgb. Str. 4 - 16, Bereich 3 Bgb. Str. 16 bis einschließlich Feuerwehrhaus). Diskussion über geplanten Fußweg Leingraben, Wiederaufbau des historischen Brunnens am ehemaligen Torhaus (Vorschlag des Gemeinderates), Birkenallee am Kirchplatz (Hr. Pflaum forderte eine Alternativbepflanzung mit Linden oder Kastanien).
General Beschluss: Der Gemeinderat hat Kenntnis genommen von der Planung BA5. Planungsdetails sind noch zu prüfen. Der Gemeinderat stimmt grundsätzlich zu. Details, die unter anderem zu prüfen sind: Ersatzbepflanzung der bestehenden Birkenreihe, wassergebundene Decke oder Alternative für neuen Fußweg Leingraben, Wiederaufbau des historischen Brunnens am ehemaligen Torhaus, Errichtung eines Tisches zur geplanten Bank am ehemaligen Torhausstandort.

(Anmerkung der Redaktion: Erinnern Sie sich an die Gemeinderatssitzung vom 30.10.2014? In dieser Sitzung wurde von Mitgliedern des Gemeinderates unser Antrag, Tische zu den bereits auf dem Kirchplatz befindlichen Bänken aufzustellen, abgelehnt. Jetzt fordern diejenigen, die den Antrag abgelehnt haben, einen Tisch zur geplanten Bank am ehemaligen Torhausstandort aufzustellen. Darüber sollte man nachdenken.)

5. Aufstellung Städtebauförderprogramm 2015 Förderbedarf (15:0)
Städtebauförderung BA 5 soll fortgeführt werden. Abschluss ca. 2018. Bedarfsmeldung für 2015 ca. 314.000€ (ist bei der Regierung von Oberfranken einzureichen)

6. Situation älterer Bürger in Kemmern (15:0)
Vorstellung durch Fr. Benoit Anette
Fazit: Es wird Freizeitgestaltung angeboten. Bericht zur Kenntnis genommen

7. Bestellung eines gemeindlichen Seniorenbeauftragten (15:0)
Beratung und Strukturenförderung wird gefordert. Es gibt ein Profil für Seniorenbeauftragte vom Landkreis, daran sollte man anknüpfen. Bestellung von Fr. Benoit und Fr. Mainbauer als Seniorenbeauftragte der Gemeinde.

8. Bauantrag

9. Aktueller Sachstand Bahnübergangsersatzmaßnahmen (15:0)
(Mitbehandlung des Antrages von Gemeinderatsmitglied Hr. Dr. Dorsch, ZfK, zu Auswirkungen alternativer Trassenführung der ICE-Strecke auf das Brückenbauwerk bei Kemmern)Entwürfe Kreuzungsvereinbarung werden geprüft und später vorgestelltUnterführung ist sehr schwer und teuer zu realisierenohne B4 Überführung wäre der Übergang landwirtschaftlich nicht nutzbarÜberquerung für Landwirtschaft ist nur bei der jetzigen Planung möglichdiese sei zweckmäßig, sparsam und wirtschaftlichWegen geändertem Sachstand wurde der mitbehandelte Antrag von Hr. Dr. Dorsch von diesem zurückgezogenAntrag zur Kenntnis genommen

10. Sonstiges
Kommentar zu einer Publikation im Internet von Hr. Gerst (lesen Sie hier)

11. Anfragen
Hr. Dr. Dorsch wollte einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung stellen, wegen eines Formfehlers ist dies aber in dieser Sitzung nicht möglich, erläuterte Hr. Gerst.
Fr. Jung würde gerne im Zuge des BA 5 den alten Baumbestand sichten und eventuell austauschen lassen.
Fr. Bräuer hatte eine Frage zum eventuell ältesten Haus Kemmerns, was sich aber nicht bestätigte

Verfasser: Schatkowski-Amtmann Julia

Tagesordnung:

1. Vorstellung des künftigen Geschäftsleiters VAR Markus Diller
2. Genehmigung des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 30.10.2014
3. Allgemeiner Bericht
4. Planung des Bauabschnitt 5 im Städtebauförderungsprogramm (Neugestaltung Breitengüßbacher Straße)
- Vorstellung durch Architekt Rösch
- Beschlussfassung
5. Aufstellung Städtebauförderprogramm 2015 - Förderbedarf
6. Situation älterer Bürgerinnen und Bürger in Kemmern;
- Bericht über die Aktivitäten im Seniorenkreis durch Anette Benoit
7. Ggf. Bestellung gemeindliche/r Seniorenbeauftragte/r
8. Bauantrag zur Änderung des Daches der bestehenden Garage und Neubau eines Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 180/6 - Angerweg 1
9. Aktueller Sachstand zu den Bahnübergangsersatzmaßnahmen
- Mitbehandlung des Antrags von Gemeinderatsmitglied Dr. Oliver Dorsch, ZfK, zu Auswirkungen alternativer Trassenführung der ICE-Strecke auf das Brückenbauwerk bei Kemmern
10. Sonstiges
11. Anfragen

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