Sitzung vom 17.09.2015

Im allgemeinen Bericht verteilt BGM Gerst eine neue Broschüre über die Gemeinde Kemmern an die Mitglieder des Gemeinderates. Hier wird die Gemeinde in ihren Facetten vorgestellt. Neu auch eine "Kemmern App", die allerdings erst in einigen Wochen funktionsfähig sein wird.

Den Wunsch eines Bauherrn, einen Baum, der auf die Zufahrt zu seiner Garage beeinträchtigt, in nördliche Richtung versetzen zu dürfen, wird mit 12:1 Stimmen zugestimmt. Allerdings ist der Bauherr für die fachgerechte Versetzung verantwortlich und hat für einen entsprechenden Pflanzerfolg Sorge zu tragen.

Den Antrag der katholischen Kirchenstiftung, auch die im Rahmen der Anschaffung und Montage eines Klettergerüstes Mehrkosten zu tragen, wird mit 13:0 Stimmen zugestimmt. Statt der ursprünglich geplanten 28.000€ sind nun Gesamtkosten von ca. 32.500€ entstanden, die sich die Kirchenstiftung und die Gemeinde teilen.

Einen Antrag eines Bürgers, ein Steinkreuz, das sich im Friedhof befindet, restaurieren zu dürfen und dies mit 400€ zu bezuschussen, wird mit 12:1 Stimmen abgelehnt. Die genannten Gründe beziehen sich v.a. darauf, dass sich das Kreuz aktuell noch in einem guten Zustand befindet. Zudem ist der Friedhof gemeindlicher Besitz, alle baulichen Maßnahmen müssten daher auch von der Gemeinde ausgehen.

Den weitaus größten Teil der Sitzung nimmt der Bericht des BGM über den Inhalt des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.07.2015 ein. BGM Gerst stellt zunächst noch einmal anhand zahlreicher Bilder die Genese der verschiedenen Stadien der Planungsphasen dar. Hier wäre wie schon mehrfach angesprochen eine sinnvollere Montage des Beamers und damit der Projektionsfläche hilfreich.

Die Einzelheiten des Beschlusses können in mehreren Ordner von den Bürger/innen in der Gemeinde eingesehen werden und sprengen die Grenzen eines Berichtes an dieser Stelle.

Sollten einzelne Bürger/innen mit dem Beschluss im Ganzen oder in Teilen nicht einverstanden sein so erklärt BGM Gerst - können sie dagegen klagen. Hierbei ist aber zu beachten, dass nur die Bürger/innen Klage einreichen können, die bereits in einem früheren Stadium einen Einwand eingebracht haben.

BGM Gerst wird die Thematik in einer Bürgerversammlung am 05.10.2015 um 19.00 Uhr im Sportheim noch einmal darstellen.

Auch dieses Jahr hat wieder ein Ferienprogramm stattgefunden. Es hat 27 Angebote von Vereinen und Privatpersonen gegeben, die von 439 Kindern besucht wurden. Schade dabei, dass sich bei einigen Veranstaltungen mit Teilnehmerhöchstzahl Kinder angemeldet haben, die dann nicht erschienen sind. Dies soll bitte künftig vermieden werden, so der Jugendbeauftrage, da es anderen Kindern die Chance nimmt, sich einen Platz zu sichern. Schön ist, dass es eine kommunale Jugendarbeit gibt, wie auch ein Gemeinderatsmitglied noch einmal in einem Wortbeitrag bestätigt hat.

BGM gibt bekannt, dass am 25.10. ab 14.30 im Pfarrheim ein "Musikalisches Begegnungsfest" stattfindet. Die Idee ist es, Kemmerner Bürger/innen und Asylsuchende zusammen zu bringen und in gemütlicher Atmosphäre ein paar vergnügliche Stunden zu verbringen. Hierzu ergeht herzliche Einladung an alle!

Abschließend wird noch einmal die aktuelle Situation von GR Dr. Oliver Dorsch betreffend der Schulbusse angesprochen. Hier hat die Firma Hasler ohne Rücksprache mit der Gemeinde die Anzahl der Schulbusfahrten nach Bamberg verringert. Dies führt sowohl morgens als auch mittags dazu, dass die Busse überfüllt sind und zahlreiche Kinder im Gang stehen müssen. BGM wird hier mit dem Busunternehmen Rücksprache halten.

Sascha Dorsch

Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teiles der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2015
2. Allgemeiner Bericht
3. Aufstellung des Bebauungsplanes "Firma Stahlbau Heim" durch die Stadt Hallstadt - Frühzeitige Beteiligung gem. 4 Abs. 1 BauGB
4. Bauantrag zum Neubau einer Garage mit Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 180/19 (Am Großen Weg 13)
5. Antrag auf Versetzung eines Baumes am Anwesen Breitengüßbacher Str. 49
6. Antrag der Kath. Kirchenstiftung Kemmern auf Bezuschussung von Mehrausgaben für die Anschaffung und Aufstellung eines Klettergerüsts für den Außenspielbereich des KatholischenKinderhauses St. Maria
7. Antrag zur Restaurierung des Priesterkreuzes im Friedhof
8. Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Schiene Nr. 8, Planfeststellungsabschnitt 23/24 Hallstadt - Zapfendorf Bericht über den Inhalt des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.07.2015 und Berücksichtigung der Einwände der Gemeinde Kemmern aus den Anhörungsverfahren
9. Bericht des Jugendbeauftragten über das Ferienprogramm 2015
10. Sonstiges
11. Anfragen

APP | Bücherei | Mitmachen! | Notrufnummern | Kontakt | Impressum