Sitzung am 19.11.2015

Eine recht kurze Gemeinderatssitzung war es an diesem Donnerstag im öffentlichen Teil, der nach knapp 30 Minuten auch schon wieder zu Ende war.

In seinem allgemeinen Bericht ging Bürgermeister Gerst v.a. auf zwei Punkte ein:

... die nach wie vor unbefriedigende Situation mit dem Schulbus am Morgen. Hier hat die Firma Hasler ohne Absprache mit Schuljahresbeginn einen der beiden morgendlichen Schulbusse nach Bamberg gestrichen. Als Resultat geht es nun morgens für die Schülerinnen und Schüler äußerst beengt zu. Zudem kommt es immer wieder zu deutlichen Verspätungen (und es können dann die notwendigen Anschlussbusse in Bamberg zu den diversen Schulen nicht erreicht werden). Nach Gesprächen mit Herrn Hasler und dem Landratsamt sollen nun im nächsten Schritt die beiden Genannten in einem Treffen eine Lösung erarbeiten (Eltern hatten in der Gemeindeverwaltung bereits das Problem geschildert und Lösungvorschläge eingebracht). Realistisch erscheint es Bürgermeister Gerst auf Nachfrage, dass dies bis zum 01.12. von Statten geht.

Der zweite Punkt hatte die Situation der Asylsuchenden zum Thema. Hier kursieren, so der Bürgermeister, Gerüchte im Ort, dass es in diesem Umfeld zu sexuellen Übergriffen gekommen sei. Dem trat Herr Gerst deutlich entgegen. Nach Rücksprache mit der Polizei gäbe es nicht ansatzweise einen Hinweis, dass es hier zu Straftaten gekommen sei. Bürgermeister Gerst bat die Mitglieder des Gemeinderates, derartigen Gerüchten deutlich entgegen zu treten und appellierte auch an das Verantwortungsbewusstsein aller, hier keine Unwahrheiten in die Welt zu setzen.

Neues dann in Sachen Hebesätze der Gemeinde. Nachdem erst im letzten Jahr die Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer angehoben worden sind, bleiben diese in 2016 unverändert bei 340 v.H. bei der Grundsteuer A und B und bei 330 v.H. bei der Gewerbesteuer.

Im Zeichen des Umweltschutzes und moderner Technologien stand der Punkt "Elektromobilität". Ausgehend vom Impuls des Landkreises Bamberg, Elektroautos zu fördern, stand die Frage im Raum, ob auch Kemmern eine Aufladestelle für Elektroautos errichten sollte. Bedingt durch die Fördersituation lägen die Investitionskosten bei guten 1.000€. Dem steht gegenüber, dass man hier den Bürgern und auch Touristen einen zusätzlichen Service als Gemeinde bieten kann. Die Frage, welche Wartungskosten dann hier auf die Gemeinde zukommen, konnte nicht beantwortet werden, diese dürften aber nicht allzu hoch sein. Sich für die Zukunft keine Optionen zu verbauen, wurde mit 14:0 Stimmen beschlossen, die Installation von Ladestellen für Elektroautos in die zukünftigen Planungen der Dorfkernsanierung mit aufzunehmen. Bei der Durchführung des Bauabschnitt 5.C so Herr Rösch ist auf dem Grundstück der derzeitigen Feuerwehr hierfür ein idealer Standort. Dies kann dann im Jahre 2017 mit geplant werden und die Durchführung dann 2018 erfolgen, so der Bürgermeister.

Abschließend verwies Bürgermeister Gerst noch auf den neuen Flyer für Senioren, den die Seniorenbeauftragten Gemeinderätin Mainbauer und die kirchliche Beauftragte Benoit vorangetrieben haben. Dieser soll zum Start in einer Auflage von 200 Stück ausgelegt werden und bietet den Senioren eine erste Orientierung, wo sie rasch Unterstützung zu Themen wie Ärzte, Vereinsleben oder Notrufnummern bekommen.

Sascha Dorsch

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2015
2. Allgemeiner Bericht
3. Festlegung der Realsteuer-Hebesätze für das Haushaltsjahr 2016;A und B; Gewerbesteuer
4. Elektromobilitätskonzept des Landkreises Bamberg - mögliche Einrichtung von Ladesäulen (mit Ausführung von Herrn Architekt Karl-Heinz Rösch)
5. Sonstiges
6. Anfragen

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