Sitzung vom 13.12.2018

Veröffentlichungen ...

hier gehts zur Berichterstattung in Nachrichten am Ort.

die im Rahmen der Sitzungen angesprochenen oder nachgefragten Themen wie:

- Bebauungsplan Bettelweg

- WLAN Hotspot

- Rad-/und Fußweg

wurden leider nicht in der Berichterstattung erwähnt. SCHADE ...

Informationen

Protokoll der Sitzung vom 13.12.2019

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2018

2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters

• 21.11.2018 Bürgerversammlung: Alle dort gestellten Anfragen konnten beantwortet werden.

• 23.11.2018 erfolgte die Baueinweisung der Fa. Raab für den Bau-abschnitt 5b der Ortskernsanierung. Der Baubeginn ist für 4/19 geplant.

• 30.11.2018 Eingang des Antrags auf Planfeststellung des Wasserwirtschaftsamtes Kronach im Landratsamt Bamberg. Planungen werden in der Gemeinde vom 27.12.18- 29.01.19 ausgelegt. Bis 14 Tage nach Ende der Auslegung können Einwendungen geltend gemacht werden, danach erfolgt ein Erörterungstermin über die Einwendungen.

Thema Lärmschutz: Gleicher Sachstand wie im Juni. Regierung wartet auf neue aktuellere Verkehrsdaten

3. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 2016 und 2017

4. Feststellung der Jahresrechnung 2016 gern. Art. 102 Abs.3 GO

5. Feststellung der Jahresrechnung 2017 gern. Art. 102 Abs.3 GO

6. Entlastung der Jahresrechnung 2016 gern. Art. 102 Abs. 3 GO

7. Entlastung der Jahresrechnung 2017 gern. Art. 102 Abs. 3 GO

8. Förderprogramm für kommunale Schulaufwandsträger öffentlicher Schulen für ein "Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer"

- Beratung über eine Beteiligung für die Grundschule Kemmern

- Beschlussfassung

• Projektförderung bis zu 90%

• Schule zeigt Interesse und hat nötige Voraussetzungen geschaffen

• Förderung für 2018 noch bis zu 20.000€

• Gemeinderat stimmt einer Beteiligung für die Grundschule Kemmern zu

7. Antrag der Trachtengruppe Kemmern e.V. auf Vereinsförderung

• Eine Förderung von 200€ pro Jahr wird gewährt

8. Antrag Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. auf Spende

• Eine Spende von 50€ wird gewährt

9. Antrag Rettungsstiftung Jürgen Pegler e.V. auf Spende

• Es wird keine Spende gewährt

10. Entscheidung über Spende an den Spendenfond des Markts Burgwindheim zur Beseitigung von Sturmschäden (Sturmtief „Fabienne" am So., 23.09.2018)

• Eine Spende von 1.000€ wird gewährt

11. Sonstiges

• Sitzungskalender für 2019 wird erwähnt

12. Anfragen

• Baum am Friedhof drückt gegen Friedhofsmauer. Lt. Architekt Rösch besteht kein Handlungsbedarf.

• Dr. Oliver Dorsch fragt nach dem Sachstand Bebauungsplangebiet Bettelweg. Bgm. Gerst versichert, dass das Thema im kommenden Jahr behandelt werde, aber „nicht gleich zu Beginn des Jahres“. Er erklärt erneut, dass ein solches Projekt viel Zeit benötige und auch finanziell nicht zu unterschätzen sei. Man „könne nicht alles gleichzeitig realisieren und müsse Prioritäten setzen.“ (Anmerkung des Verfassers: Dem muss nicht so sein. Bei einer Erschließung über sog. Erschließungsträger beispielsweise entstehen für die Gemeinde keinerlei Erschließungskosten. Auch werden alle Arbeiten, Planungen etc. vom Erschließungsträger erledigt und die Bebauung kann in der Regel schnell durchgeführt werden.) Für MdGR Dr. Dorsch habe das Baugebiet große Priorität und er wies auf das Wahlprogramm der CSU zur Kommunalwahl 2014 hin. Bgm. Gerst erwiderte, er kenne das Wahlprogramm. (Anmerkung des Verfassers: Das ist zu hoffen! Denn bereits im CSU-Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2008 versprachen Bgm. Gerst und die CSU die Erschließung des Bebauungsplangebietes Bettelweg. Auch damals ist nichts geschehen!!!). Eine solche Maßnahme muss aber in sich koordiniert sein. Auch müsse vorher ein entsprechendes Kinderbetreuungsangebot vorhanden sein. (Anmerkung des Verfassers:???) Gerst verwies weiterhin auf Beschlüsse des Gemeinderates.

• MdGR Dr. Dorsch fragt nach dem Sachstand bzgl. Antrag auf Schaffung eines Rad-/Fußwegs zwischen Hallstadter Straße und Staatsstraße 2244. Lt. Bgm. Gerst gibt es keinen neuen Sachstand. Die Thematik müsse in Zusammenhang mit der im Rahmen der Ertüchtigung des Hochwasserdamms vorgesehenen Verbreiterung der Hallstadter Straße erfolgen. Außerdem gäbe es keinen Beschluss zur Durchführung. Gerst sei aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Realisierung.

• MdGR Dr. Dorsch fragt nach dem Sachstand bzgl. WLAN-Hotspot. Hier gibt es einen Beschluss vom 25.08.2016. Dorsch meint, man verliere ja langsam seine Glaubwürdigkeit. Dem sei nicht so, so Bgm. Gerst. Er erklärt, es habe sich am Sachstand nichts geändert. Im Rahmen der Trennung des Behördennetzes vom Internet sei eine neue Verkabelung im Rathaus notwendig. Im Zuge dieses Umbaus soll der Hotspot eingerichtet werden.

13. Jahresrückblick 2018

Verfasser Jochen Förtsch

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