Sitzung vom 02.07.2015

Gemeinderatssitzung vom 02.07.2015

Der Bürgermeister eröffnete pünktlich um 18.30 die Sitzung in einem sehr heißen Sitzungssaal.

Anmerkung des Verfassers:
Es wäre schön, wenn an solch heißen Sitzungstagen-trotz abgelehnten Antrags- den Besuchern genauso wie den Gemeinderäten Mineralwasser zur Verfügung gestellt würde!

Die allgemeine Beschlussfähigkeit wurde festgestellt

TOP1: Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 11.06.2015

TOP2: Herr Gerst lobte die Schulveranstaltung "50 Jahre Schulhaus Kemmern" am 20.Juni 2015. "Es war eine sehr kurzweilige Veranstaltung". Herr Gerst bedankte sich nochmals bei allen Helfern und Unterstützern dieser Veranstaltung. In Kemmern sind auch noch eine 5 köpfige Asylbewerberfamilie (Eltern mit 3 Kindern) und eine 4 köpfige Asylbewerberfamilie (alleinerziehender Vater mit 3 Kindern) angekommen.

TOP3: Herr Siegbert Reuther vom Ingenieurbüro Reuther erläuterte die Situation der Breitbandversorgung in Kemmern. Er machte für die Mitglieder des Gemeinderates deutlich, dass eine schnelle Internetverbindung für jede Gemeinde ein wichtiger Wettbewerbsvorteil ist. Gewerbeansiedlungen und auch der private Wohnhausbau legen sehr viel Wert auf eine schnelle Internetverbindung und machen Ansiedlungsentscheidungen hiervon abhängig!

Da Kemmern zu ca. 90% eigenwirtschaftlich durch die Telekom mit 30Mbit (im Download) versorgt wird, besteht kein Anspruch auf Förderung durch den Freistaat. Zu klären wäre nur der Anschluss Baugebiet Bettelweg und das Gewerbegebiet mit Glasfaserkabel, da hier seitens der Telekom nur Kupferkabel vorgesehen sei.
Die Erschließung des Baugebiets ist immer noch nicht im Gange, so sieht Herr Reuther nur bedingte Chancen auf eine Förderung bzw. eigenwirtschaftliches Engagement der Telekom. Je nach Wohnlage in Kemmern wird die Breitbandversorgung zwischen 30 Mbit und 100 Mbit liegen, dies beruhe auf die Nähe zu den diversen Schaltkästen bis zu denen Glasfaserkabel verlegt wurde.
Beschlussfassung: Die Gemeinde Kemmern lässt durch das Breitbandzentrum prüfen ob ein Auswahlverfahren für das Baugebiet Bettelweg und Gewerbegebiet Langäcker in Erwägung gezogen werden kann.
Abstimmung: 14:0

TOP4: Herr Treml-Franz, Geschäftsführer der Regionalwerke Bamberg zeigt die Möglichkeiten der Energieeffizienz-Information der Gemeinde Kemmern auf. Dabei stellte er fest, dass der Landkreis dabei ist ein Wärmekataster des gesamten Landkreises Bamberg kostenlos zu erstellen, diese Maßnahme aber erst ca. 2017 zum Tragen kommt. Früher, jedoch mit Kosten von ca. 3000€ - 5000€ verbunden wäre ein Energieeffizienz-Konzept durch die Regionalwerke. Deswegen riet er dazu, falls nicht schon Investoren in den Startlöchern stünden, auf die Wärmekataster-Erfassung zu warten und danach eventuell einen Energienutzungsplan (der dann auch noch mit rund 70% gefördert würde) aufzusetzen.
Auch gäbe es zur Zeit eine Initiative einiger Gemeinden die Ortsbeleuchtungen mit LED-Technik auszustatten. Hier könnten die Regionalwerke finanzielle Vorteile durch einen Zusammenschluss von Gemeinden erreichen.

Beschlussfassung: Dem Antrag des GR Dr. Oliver Dorsch wird mit Blick auf die Erstellung eines Wärmekatasters durch den Landkreis nicht zugestimmt, für die Erstellung eines Energiemanagements wird ein weiteres Angebot der Regionalwerke abgewartet.

Abstimmung: 13:1

TOP 5: Dem Bauantrag wird zugestimmt.
Abstimmung: 14:0

TOP6: Dem Antrag des Sportvereins wird zugestimmt (Kuckuckslauf 2015)
Abstimmung: 14:0

TOP7: Da die zwei Rankgitter die Benutzung des Wasserhydranten im Ernstfall gefährden, es sich um ein Gemeindegrundstück handelt und keine Genehmigung zur Erstellung der Rankgitter vorlagen, wird ein Rückbau seitens des Verursachers verlangt.
Abstimmung: 14:0

Anmerkung des Verfassers: Da es sich um einen verdienten Bürger Kemmerns handelt, hätte man als Kompromiss die Entfernung des linken Rankgitters verlangen können, wobei das rechte Gitter weiterhin als Rosenrankgitter gute Dienste verrichtet hätte und das private Engagement von Bürgern zur Verschönerung des Ortes nicht bloßgestellt worden wäre!

TOP 8:
Die Gemeinde bezuschusst die Anschaffung und Aufstellung von Klettergerüsten für den Kindergarten der kath. Kirchenstiftung mit max. der Hälfte der Anschaffungskosten in Höhe von ca. 13.500€. Außerdem übernimmt sie die Kosten für die Anschaffung eines Krippenwagens und eines Schrankes in voller Höhe von 2.300€
Abstimmung: 14:0

TOP 9: GR Mainbauer stellt die Aktivität des Seniorenkreises dar. Es wird auch ein Faltblatt der Gemeinde Oberhaid gezeigt.

TOP 10: GR Dorsch Alexander stellt die Frage ob man seitens der Gemeinde eine Email Bestätigungs-Funktion einrichten könnte, sodass sofort erkennbar ist ob die Gemeindeverwaltung Nachrichten erhalten hat.

Ende der öffentlichen Sitzung (21:30 Uhr)

Verfasser Dütsch Reinmund

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 11.06.2015
2. Allgemeiner Bericht
3. Verbesserung der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet
- Vorstellung der Ergebnisse der Markterkundung nach der Breitbandrichtlinie (BbR) durch das Büro Reuther NetConsulting, Herr Siegbert Reuther
- Beschlussfassung
4. Aktuelle Möglichkeiten der Gemeinde Kemmern zur Energieeffizienz- Information durch die Regionalwerke Bamberg GmbH, Geschäftsführer Hubert Treml-Franz- Behandlung des Antrags von Gemeinderatsmitglied Dr. Oliver Dorsch, ZfK, auf Erstellung eines Energiekonzepts für die Gemeinde Kemmern 5. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an bestehender Doppelhaushälfte auf dem Grundstück FlNr. 1200/107 (Schlehenweg 5)
6. Antrag des Sportclubs Kemmern 1930 e.V. - Abt. Running - auf Erteilung einer Erlaubnis für die Durchführung des 7. Kemmerner Kuckuckslaufes am 19.09.2015
7. Antrag zur Aufstellung von zwei Rankgerüsten am Kreuz Ecke Hauptstr. / Brunnenstr.
8. Antrag der Kath. Kirchenstiftung Kemmern auf Bezuschussung von Spielgeräten für den Außenspielbereich des Kath. Kinderhauses St. Maria
9. Sonstiges
10. Anfragen

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